Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 49

ren, „Doppelmayr“ draufschreiben und der Firma Doppelmayr, einer österreichischen Paradefirma, sozusagen mit derem eigenen Produkt international Konkurrenz machen. Das kann nicht sein, das müssen wir hintanhalten. (Beifall beim BZÖ und bei Abgeord­neten der ÖVP sowie des Abg. Mayerhofer.)

Wenn wir es nicht schaffen, dass sich international alle an die Spielregeln halten, und wenn wir es nicht schaffen, zu verhindern, dass gefälschte Waren nach Österreich kommen und hier vertrieben werden, dann können wir uns die Erhöhung der F&E-Quo­te gleich sparen, dann fördern wir nämlich nur die Unternehmen in China und Indien und nicht die heimischen Unternehmen. Das wird auch keinen positiven Effekt auf die heimischen Arbeitsplätze haben. (Beifall beim BZÖ.)

10.29

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Tamandl gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 

10.30.01

Abgeordnete Gabriele Tamandl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lugar, vieles von dem, was Sie gesagt haben, ist selbstverständlich richtig. Es geht nicht nur um den Wegfall von Arbeitsplätzen oder den Wegfall von Wertschöpfung für Unternehmen, die jahrelang in Forschung investiert haben, sondern es geht ganz einfach auch um die Gesundheit der Menschen, darum, sie zu informieren, sie aufzufordern, darauf zu ach­ten, nicht auf gefälschte Medikamente beziehungsweise auf gefälschte Waren im All­gemeinen hereinzufallen.

Es wird heute in der Säulenhalle vom Finanzministerium eine Palette von gefälschten Produkten ausgestellt, die die Zollbehörden immer wieder aufgegriffen haben; Produk­te wie Kleidungsstücke, Schuhe, Handtaschen, Medikamente, aber natürlich auch ge­fälschte Bremsscheiben oder gefälschte Autoreifen.

Ich denke, wir müssen uns wirklich Gedanken darüber machen und die Menschen da­rüber informieren, was sie sich eigentlich damit antun, wenn sie beispielsweise aus dem Internet – und das ist der größte Brocken – gefälschte Produkte erwerben.

Es gibt natürlich bei den Medikamenten mehrere Auswirkungen. Einige zum Beispiel zeigen überhaupt keine Wirkung, dann kann man nur sagen, es hilft nicht, aber es schadet auch nicht. Es gibt aber auch viele Medikamente, die erheblichen Schaden an­richten, die zu Gesundheitsschädigungen und natürlich auch bis zum Tod führen kön­nen. Man glaubt offensichtlich, im Internet beispielsweise Diätpillen oder andere Pro­dukte wie Potenzmittel erwerben zu müssen, um nicht in eine Apotheke gehen zu müs­sen und vielleicht einer peinlichen Situation ausgesetzt zu sein. Was aber die Neben­wirkungen betrifft, gehört meines Erachtens viel mehr Aufklärung geleistet.

Was ich schade finde, Herr Kollege Lugar – er ist jetzt nicht mehr da –, ist, dass Sie dem Produktpirateriebericht aus den angeführten Gründen – wobei ich vielen Argu­menten, die Sie vorgebracht haben, zustimmen kann – nicht zustimmen, denn es gibt sehr viele engagierte Beamtinnen und Beamte bei den Zollbehörden, die diese Aufgrif­fe machen. Man merkt auch – ich habe mich vorhin in der Säulenhalle mit den Herr­schaften unterhalten –, wie gut die Zusammenarbeit beispielsweise mit den Postbe­diensteten funktioniert, denen auffällt, dass Pakete irgendwie komisch ausschauen, oder die darauf achten, wenn Medikamente gar nicht in einer Schachtel, sondern nur in der Hülle, aus der sie dann einfach herausgedrückt werden, geliefert werden.

Das heißt, es ist wichtig, eine fundierte Zusammenarbeit zustande zu bringen, und es gibt auch eine Zusammenarbeit mit Ländern beispielsweise wie China. Ich glaube, das ist unbedingt notwendig. Das Wesentliche ist Aufklärung, Aufklärung, Aufklärung!