Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 51

dungen beschlagnahmt und 72 Websites vom Netz genommen wurden. Innerhalb von zwei Monaten wurden 34 Millionen Stück gefälschter Arzneimittel beschlagnahmt.

Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dem österreichischen Zoll ist im internationalen Vergleich ein hohes Kompliment auszusprechen. Ich darf das na­mens meiner Fraktion vornehmen. Wir stehen international exzellent da. Das Problem der Produktpiraterie werden wir allerdings nicht allein lösen können, sondern nur über eine verstärkte internationale Zusammenarbeit. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Staatsse­kretär Dr. Lopatka: Sehr richtig!)

10.38

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.

 

10.38.05

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Der Kampf gegen die Produktpiraterie eint uns jetzt schon einige Zeit, und so ist auch dieser Bericht wieder sehr interessant. Wir haben einen neuen Höchststand an aufgegriffenen Sendungen, nämlich 2 512 Stück. Auch wenn die Sum­me der zugrunde liegenden Produkte, also quasi die Rendite daraus, ein bisschen niedriger ist als im Vorjahr, so kann man das noch immer nicht als richtigen Erfolg wer­ten. Auf der einen Seite schon, auf der anderen Seite ist natürlich zu berücksichtigen, dass auch die Piraten ihr Verhalten geändert haben, sich einfach umgestellt haben, was die Produkte betrifft: weg von den Luxusgütern, also von den teuren Artikeln, hin zu den Massenkonsumgütern, was wirklich ein Problem darstellt.

Der medikamentöse Bereich wurde schon angesprochen, darauf gehe ich jetzt nicht mehr näher ein; er ist ausgiebig behandelt worden.

Wenn man liest, dass auch Lebensmittel, dass auch Spielzeug von Produktpiraterie betroffen sind, Autoersatzteile, et cetera, dann kann man ermessen, welche Gefahren tatsächlich hinter diesen Piraterien stecken.

80 Prozent der gefälschten Produkte kommen aus Asien. Es ist schön, dem Bericht entnehmen zu können, dass im Jahr 2009 ein Abkommen mit China getroffen wurde, um sich das Ganze einmal anzuschauen, um zu überlegen, wie sich diese Zusam­menarbeit entwickeln könnte. Das ist sozusagen jetzt noch ein Testprogramm, es sollte sich aber doch hoffentlich eine sehr fruchtbare und kooperative Zusammenarbeit erge­ben. Das ist auch der Grund dafür, dass wir von der FPÖ heuer diesem Bericht zustim­men; wir haben das im Vorjahr noch nicht getan.

Einen Kritikpunkt möchte ich allerdings noch anbringen, und das ist die Informations­politik, die wir vor Ort national sehr wohl etwas besser steuern und entwickeln könnten. Die einzige Information, auf die man trifft, ist nach langem Suchen die Seite des Bun­desministeriums für Finanzen. Unter dem Punkt „Zoll“ findet man dort etwas über Pro­duktpiraterie. Die findet man aber auch nur dann, wenn man den richtigen Begriff in den Suchmaschinen eingibt, eben den Suchbegriff „Produktpiraterie“. (Abg. Dr. Lich­tenecker: Das ist ein Experte, der Kollege!) Welcher Konsument, welcher Internet­nutzer würde, wenn er sich darüber informieren will, welche Risiken gefälschte Produk­te mit sich bringen, darauf kommen, dass der Begriff „Produktpiraterie“ derjenige ist, der genau auf diese Seite führt?

Ich glaube, hier haben wir etwas zu tun und ich glaube auch, dass diese Ausstellung, die ja wirklich ganz deutlich zeigt, wie gefährlich dieses Spiel ist, etwas sein könnte, womit man einmal eine kleine Österreichrundfahrt machen könnte. Das wäre für die Bürger dieses Landes, für die Konsumenten ganz, ganz interessant. Wenn man in die Säulenhalle geht und nicht weiß, dass es gefälschte Produkte sind, dann glaubt man,