Frau Präsidentin, ich habe noch ein Anliegen an Sie. Es kann Ihnen Kollege Graf passen oder nicht. Das ist jedem sozusagen ins politische Kalkül – entweder parteiintern oder auch nicht parteiintern – gestellt, wie dem auch sei. Aber Martin Graf ist seinerzeit von einer Mehrheit dieses Hauses gewählt worden. Und wenn man schon so sehr auf Verfassung und auf Gesetz Wert legt, Herr Kollege Wittmann, dann darf ich in Erinnerung rufen, dass § 13 Abs. 6 unserer Geschäftsordnung im letzten Satz regelt, dass den Präsidenten des Nationalrates die Vertretung nach außen obliegt einschließlich der Wahrnehmung internationaler parlamentarischer Beziehungen.
Im § 15 heißt es dann – bitte zum Mitlesen, erster Satz –: „Im Falle der Verhinderung des Präsidenten vertritt ihn der Zweite beziehungsweise der Dritte Präsident.“
Kollege Martin Graf steht vielleicht einmal auf, damit man weiß, wer das ist: Der Dritte Präsident Martin Graf! (Abg. Dr. Graf: Den kennen eh schon alle!) – Ja, das habe ich mir ohnehin gedacht. Aber ein paar andere kennen dich nicht.
Da findet ein Treffen statt: internationales Parlamentarier-Fußballturnier. Es gibt Abgeordnete, denen ist das mindestens so wichtig wie eine Plenardebatte. Unterschätzen Sie das nicht! Kollege Krist von den Sozialdemokraten führt die Begrüßung durch. (Abg. Scheibner: Wer ist das?) Die Frau Präsidentin ist durch eine Beamtin vertreten, nicht durch den Dritten Präsidenten. Er übersieht den Dritten Präsidenten, der sogar da steht. Er wollte schon anfangen zu winken. Da hat man gesagt: Nein, lass das! Er wird dich schon noch bemerken! – Landeshauptmann Pühringer hat ihn dann am Schluss bemerkt.
Da habe ich mir gedacht: Das ist jetzt das Ende der Peinlichkeiten, aber nein, nein, es ging weiter. Die von der Frau Präsidentin leider in diese Verlegenheit gebrachte Beamtin – die tut mir nämlich eher leid, ich schätze diese Beamtin außerordentlich – musste dann am nächsten Tag auch noch die Siegerehrung durchführen, obwohl ein Dritter Präsident anwesend war.
Wissen Sie, meine Damen und Herren und Frau Präsidentin, wenn man die Verfassung bemüht, wenn man die Rechtsordnung bemüht, Herr Kollege Wittmann, dann sollte man einhalten, was wir schon haben! (Abg. Mag. Kuzdas: Ewald, ich glaube, du warst ...!) Wenn wir irgendwann einmal ein Abwahlverfahren haben, kann man auch darüber reden. Aber solange Graf Präsident ist, ist er Präsident. (Beifall bei BZÖ und FPÖ.) Ja, meine Damen und Herren! Und so lange ist er von diesem Haus gewählt, von einer Mehrheit, und so lange haben wir auch demokratische Spielregeln zu respektieren. (Beifall bei BZÖ und FPÖ.)
22.36
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Kollege Stadler, trotzdem lasse ich mir das Recht nicht nehmen, von Personen meines Vertrauens meine Grußadressen persönlich verlesen zu lassen. Und Frau Dr. Janistyn hat eine Begrüßung verlesen. (Abg. Mag. Stadler: Die Geschäftsordnung einhalten, bitte! – Abg. Ing. Westenthaler: Na, na! Es gibt eine Geschäftsordnung! Sie sitzen nicht über der Geschäftsordnung! Normalerweise sollten Sie sich entschuldigen!)
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz zu Wort gemeldet. – Bitte.
22.37
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Kollege Stadler hat soeben hier behauptet, Rosenkranz sei demontiert.
Das Gegenteil ist der Fall: Sie sehen es persönlich an mir. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.)
22.37
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite