Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 263

schaft der Nationalratspräsidentschaft eine Ehrung ausgesprochen wird, wird der Bo­den des privaten Vertrauensverhältnisses verlassen. (Beifall bei der FPÖ.)

Das Kabarettartige dieser Diskussion ist nicht, dass etwas Ernsthaftes an dem Begeh­ren der Grünen gewesen wäre (Ruf: Du machst es leider nicht besser!), sondern dass plötzlich herausgekommen ist, dass es möglich ist, die Geschäftsordnung auf private Weise auszulegen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Schüssel.) – Herr Bundeskanzler außer Dienst, es scheint so gewesen zu sein, dass Frau Präsidentin Prammer der Meinung war, dass ihre Präsidentschaft durch eine Person ihres Vertrauens im Wege einer Dar­bietung schriftlicher Natur ausgeübt werden kann. Falls der Sachverhalt anders gewe­sen sein mag – wobei ich zugebe, dass Ihre andere Ansicht durch Ihre persönliche Fußballleidenschaft vielleicht getrübt sein könnte –, so gilt es, den Sachverhalt zu kor­rigieren (anhaltende Zwischenrufe), aber die Vertretung, die Vertretung – das Mikrofon habe ich, ich bin lauter als Sie – der Präsidentin ist gemäß der Geschäftsordnung aus­zuüben. Alles andere ist unzulässig. – Danke für die Information. (Beifall bei der FPÖ.)

22.58

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.

 

22.58.59

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Da es offenbar relativ schwierig ist, den Ablauf des ominösen Fußballturniers nachvollziehbar zu machen, versuchen wir das noch ein­mal in aller Ruhe. (Ruf bei der ÖVP: Wer hat denn gewonnen?)

Das Turnier hat letzte Woche am Freitag begonnen. (Anhaltende Zwischenrufe.) Zu diesem Zeitpunkt war Kollege Graf anwesend. Es gab weder eine Grußbotschaft noch eine offizielle Stellungnahme der Präsidentin. Leider haben wir das erste Spiel gegen Deutschland gespielt – über das Ergebnis sage ich jetzt nichts. Am Ende dieses Spiels ist Präsident Graf abgereist.

Der einzige formale Akt war am zweiten Tag bei der Siegerehrung. – Da brauchst du nicht den Kopf zu schütteln, Karlheinz (in Richtung des Abg. Kopf), weil das der Ablauf war! – Zu diesem Zeitpunkt war Präsident Graf nicht anwesend, wie er selbst erwähnt hat, und zu diesem Zeitpunkt wurde eine Grußbotschaft vorgelesen. Also wenn man das halbwegs auseinandernimmt: Könnte mir vielleicht irgendwer erklären, wo da eine ge­schäftsordnungsmäßige Problematik aufgetreten ist – zu einem Zeitpunkt, zu dem nämlich niemand da war, außer der von der Frau Präsidentin beauftragten Parlaments­beamtin? (Abg. Dr. Jarolim: Und das Parlament repräsentiert werden muss!)

Also das ist wirklich völlig absurd, was hier dargestellt wird. Im Prinzip geht es ja um ganz etwas anderes: um den Versuch, die Debatte umzudrehen, zu einem Zeitpunkt, zu dem klar ist, dass seit einem Jahr die Debatte läuft, ob Präsident Graf aufgrund sei­ner politischen Äußerungen im Amt tragbar ist (Abg. Strache: „Aufgrund seiner politi­schen Äußerungen“! – Hat er eine andere Meinung als Sie?), aufgrund verschiedenster Äußerungen, die im Zusammenhang mit dem Rechtsextremismus stehen, aufgrund dessen, dass er sein Amt mehrfach missbraucht hat, um Rechtsextremismus in Öster­reich salonfähig zu machen.

Und dass Sie, Herr Kollege Kopf, das auch aufgreifen, hier herausgehen und eine De­batte um das parlamentarische Fußballturnier führen, das finde ich extrem unpassend, gerade auch angesichts dessen, was hier im Haus seit Jahren stattfindet. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Kopf: Das war die Antwort der Frau Präsidentin! – Das ist ja unfassbar!)

23.00

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Silhavy. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Was macht eigentlich die Silhavy? Was macht die Silhavy?)