dass dieses Projekt fortgesetzt wird. Laut Wifo – und liebe Kollegin Gabi Moser, du hast mich früher deshalb belächelt – werden von einer Milliarde Bauprojektvolumen ganz genau 17.000 Personenarbeitsjahre an Arbeitsplätzen geschaffen. Nach Fertigstellung dieses Projektes sind insgesamt 6 100 weitere Arbeitsplätze sichergestellt in einem Bereich, der für uns ganz wichtig ist. (Beifall bei der FPÖ.)
Doch genau in dieser Phase, wo es darum geht, dieses Projekt europaweit zu evaluieren, wo es wichtig wäre, dieses Koralmtunnel-Projekt besser zu positionieren, geht die Bundesregierung her und stellt dieses Projekt in Frage und sagt: Wir können es uns nicht leisten, wir müssen kürzen, wir müssen zurückstreichen!, anstelle bei der EU Lobbying zu betreiben, anstelle bei der EU dafür zu sorgen, dass dieses Projekt noch besser gefördert wird und noch weiter nach vorne gerückt wird. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es dieser Bundesregierung mehr darum geht, Kärnten zu schaden, weiterhin auf Kärnten einzudreschen, anstelle hinter diesem Projekt zu stehen und hinter dem wirtschaftlich schwachen Raum zu stehen und dieses Projekt zu forcieren. Deshalb, Herr Bundesminister, fordere ich Sie auf: Setzten Sie sich dafür ein, dass das Koralmtunnel-Projekt sehr schnell umgesetzt wird, damit diese wichtige Verkehrsachse von der Ostsee zur Adria durch Österreich durchgeht! Setzen Sie sich für die schnelle Umsetzung des Koralmtunnel-Projektes ein, damit die 1,2 Milliarden € nicht umsonst ausgegeben wurden! Und setzen Sie sich für die rasche Umsetzung des Koralmtunnel-Projektes ein, damit die Arbeitsplätze in Kärnten und in der Steiermark gesichert bleiben! Und setzen Sie sich für die schnelle Umsetzung des Koralmtunnel-Projektes ein, damit man endlich den Eindruck los wird, dass diese Bundesregierung nichts Besseres zu tun hat, als Kärnten zu schaden und auf Kärnten einzutreten. (Beifall bei der FPÖ.)
Damit das umgesetzt wird, bringe ich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dr. Kurzmann, Linder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitsplatzsicherung durch den Bau des Koralmtunnels
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Zur Sicherung von Arbeitsplätzen wird die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die bereits begonnenen Arbeiten zum Projekt Koralmtunnel fortgesetzt werden und der Bau des Koralmtunnels rasch und ohne unnötige Verzögerung durchgeführt wird.“
*****
(Beifall bei der FPÖ.)
17.10
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dr. Kurzmann, Linder und weiterer Abgeordneter betreffend Arbeitsplatzsicherung durch den Bau des Koralmtunnels
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