Leistung und Arbeit wieder lohnen, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall beim BZÖ.)
Österreich braucht eine Verwaltungsreform. Österreich braucht ein Ende der Reformverweigerung. (Zwischenruf des Abg. Kickl.) Österreich braucht ein Ende des Stillstandes. Österreich braucht Konzepte für die Zukunft – und diese Konzepte hat das BZÖ, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall beim BZÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
17.25
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Kitzmüller. Frau Abgeordnete, es gibt nun folgendes Problem bei der Redezeit: Nach Ihnen spricht Frau Abgeordnete Gartelgruber. Gemeinsam haben Sie noch 8 Minuten. Ich müsste daher von Ihnen wissen, auf wie viele Minuten ich die Redezeit für Sie einstellen soll. (Abg. Kitzmüller – auf dem Weg zum Rednerpult –: Auf 4 Minuten!) Gut. – Bitte.
17.26
Abgeordnete Anneliese Kitzmüller (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Redner von den Regierungsparteien, wenn ich mir anhöre, was Sie hier so von sich geben, dann muss ich sagen: Es ist kein Wunder, dass nichts weitergegangen ist, denn Sie sind nur im Rückblick verhaftet, bei Ihnen fehlt der Ausblick auf die Zukunft! (Beifall bei der FPÖ.)
Die sozialen Aspekte fehlen zur Gänze, wie wir Ihnen ja schon in unseren Beiträgen deutlich gemacht haben. Die Einsparungsmaßnahmen sind insbesondere bei den Familien nicht tragbar.
Es werden Marketingveranstaltungen von der Bundesregierung selbst gemacht, wie etwa die Vorstellung des 5. Familienberichtes – eine tolle Veranstaltung –, und die Frau Staatssekretär, die auf dem Papier dafür zuständig ist, ist bis zur Halbzeit geblieben. Als dann die Experten gesprochen haben, war sie schon weg. Das war für sie offensichtlich nicht interessant. Und genau so schaut auch die Politik aus!
Herr Sozialminister, ich fordere Sie jetzt hier auf, in Zusammenarbeit mit der Frau Staatssekretär zumindest zu versuchen, Familienpolitik für Österreich zu betreiben, dass die Familie wieder lebenswert ist und es eine bessere Möglichkeit für die Familien, für die Mütter gibt, Beruf und Familie zu vereinbaren.
Die Eltern leisten enorme unbezahlte Tätigkeit, was Unterhaltspflicht, Erziehungs- und Betreuungsarbeiten für die Kinder betrifft. Dadurch leisten sie auch Enormes für den Generationenvertrag, meine Damen und Herren, ohne den die Aufrechterhaltung des Sozialsystems, das Sie jetzt an die Wand fahren werden, unmöglich wäre. (Beifall bei der FPÖ.)
Familienleistungen müssen gerechtfertigte Anerkennung in der Bundesregierung finden, und dafür muss das notwendige Budget zur Verfügung stehen. Derzeit herrscht ein kaltes Klima der Angst und Unsicherheit für die Jugend. In dieser Zeit ist es kein Wunder, dass sich niemand entschließen kann, eine Familie zu gründen und Kinder zu bekommen.
Auf die Familien kommen Einsparungen in der Höhe von 440 Millionen € zu. Kein Wunder, dass die Geburtenrate bei diesen Aussichten sinkt.
In einem Zeitungsartikel heißt es – schauen Sie sich diesen Artikel an! –, dass 32 000 Kinder von Armut bedroht sind. Stellen Sie sich das vor: 32 000 Kinder! – Aber nicht in Österreich, sondern allein in Oberösterreich! Oberösterreich mit seinen 10,1 Prozent liegt da noch gut, wie es heißt. Im Bundesdurchschnitt leben 14,5 Prozent
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