werden. Ich denke an diese Sendung „Am Schauplatz“, wo es dazu gekommen ist, dass sogar Statisten bezahlt wurden, damit sie entsprechend agieren und damit man dann die FPÖ schlecht darstellen kann. Das sind natürlich unhaltbare Zustände (Beifall bei der FPÖ), die aber dennoch nichts darüber aussagen, dass wir erstens einmal für das duale Mediensystem in Österreich auftreten. (Abg. Dr. Jarolim: Absurde Darstellung!)
Herr Kollege, was ist absurd? Sagen Sie es mir ganz kurz, damit ich verstehe, was absurd ist! (Abg. Dr. Jarolim: Die Darstellung ist völlig absurd!) Ach, die Darstellung ist „absurd“?! Ach so! Sie kennen den Sachverhalt nicht. Sie kennen die Zeugenaussagen nicht. Macht nichts, Herr Kollege Jarolim. Aber das werden Sie ja dann noch früh genug erfahren. (Abg. Vock: Da hat er geschlafen! Er hat nicht aufgepasst!) – Ja, wahrscheinlich haben Sie das nicht mitbekommen. Aber ich erzähle es Ihnen dann in Ruhe, wie der ORF da agiert hat. (Abg. Dr. Graf: Der ist mit der AUA beschäftigt!)
Tatsache ist jedenfalls, dass wir für das duale Mediensystem sind und daher auch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehr wohl erhalten wollen. Allerdings ist genau das das Entscheidende: Was macht es aus, dass der ORF Gebühren bekommen darf? Dass er eben den öffentlich-rechtlichen Auftrag auch erfüllt. Das ist ja sein Vorteil auch am Markt. Darüber haben wir gesprochen, und das ist der entscheidende Punkt. Wenn es da Verbesserungen gibt, dann sind wir dabei. Und das ist genau der Grund, warum wir heute hier stehen und auch zustimmen werden. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Kollege Petzner, ich habe bis jetzt immer gedacht, dass Sie so eine gute Farbe haben, weil Sie sehr viel auf der Sonnenbank sind, aber offenbar ist es deshalb so, weil Sie so – nein, das Wort kann ich nicht direkt aussprechen – weit von der Wahrheit entfernt sind mit Ihren Aussagen. Denn Sie haben sich ja hier hergestellt, als hätten Sie nie etwas von diesem Beschluss gehört und wären entsetzt, dass man eine Gebührenrefundierung von 160 Millionen € beantragen oder beschließen kann. (Abg. Grosz: Der Witz ...! Witz, ich krieg’ dich!)
Es gibt ja da diesen Fünf-Parteien-Antrag, wo wirklich Stefan Petzner draufsteht, also nicht nur ... (Zwischenrufe beim BZÖ.) Und in § 31 wird der Beschluss über 160 Millionen € gefasst, definitiv gefasst. (Abg. Grosz: Sagen Sie das dem Steuerzahler, dem Gebührenzahler!) Ganz genau, einstimmiger Beschluss im Verfassungsausschuss und das BZÖ dabei.
Es ist natürlich Ihr gutes Recht, nicht mitzustimmen, vollkommen richtig, aber Sie brauchen sich nicht hier herzustellen und die Unwahrheit zu sagen. (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler.) Das zahlt sich nicht aus, das ist nicht redlich, und damit kommen Sie nicht weiter. Aber das richtet sich ohnehin von selbst. (Beifall bei der FPÖ. – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.)
Ja, es ist tatsächlich ein Wert, ein öffentlich-rechtliches Medium zu haben. Es ist tatsächlich ein Wert, dass sich alle Parteien in der Berichterstattung wiederfinden, dass Bildung, Wissenschaft und Kultur dort einen Platz haben. Wir Freiheitliche haben uns daher auch in diese Diskussionen eingebracht und haben sehr wesentliche Ergebnisse erzielen können. Das ist auch der Grund, warum wir hier zustimmen. (Abg. Grosz: Sie wissen nicht, wie man das erklären soll!) – Ja, wir können das sehr wohl erklären. Ich weiß nur nicht, wie man erklären kann, dass man die Unwahrheit sagt. Das kann man nicht erklären, Herr Kollege. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Grosz: Erklären Sie uns 160 Millionen €!)
Wir haben jedenfalls Wesentliches eingebracht, wir haben die Barrierefreiheit mit eingebracht. Wir haben die Rettung des Radio-Symphonieorchesters mit hineinverhandelt. Wir haben die Informations- und Kulturspartenprogramme mit hineinverhandelt. Wir haben wesentlich dazu beigetragen, dass diese neue Medienbehörde unabhängig ist und dass auch die Zusammensetzung so ist, dass möglichst eine sinnvolle Regelung stattfindet.
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