Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll70. Sitzung / Seite 72

Meine sehr geehrten Damen und Herren, als Kultursprecherin ist mir natürlich die Erfül­lung des öffentlich-rechtlichen Auftrages am wichtigsten. Hier besteht schon Hand­lungsbedarf – ich möchte Sie nicht mit Zahlen behelligen –, denn es ist beschämend, wie niedrig der Anteil österreichischer Filme oder österreichischer Musik im Programm ist.

Insofern ist die in Aussicht genommene Erhöhung des Produktionsvolumens für öster­reichischen Film oder auch die Erhöhung der österreichischen Musikquote sowie der Umbau von TW1 zu begrüßen.

Mein Appell an die ORF-Geschäftsführung ist: Machen Sie so weiter, denn ich glaube, das ist der einzige Weg, wie man den ORF wirklich stärkt! (Beifall bei der ÖVP.)

12.05

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Unterrei­ner. – Bitte.

 

12.05.57

Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr General...! (Die Rednerin dreht sich zu Staatssekretär Dr. Oster­mayer um.) – Entschuldigung, jetzt wollte ich schon „Generalintendant“ sagen! Das ist es nicht. (Heiterkeit der Rednerin. – Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Staatssekretär, nicht General! Staatssekretär!) – Ist schon klar. (Abg. Ing. Westenthaler: Ein Busserl auf die Wange!)

Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Im Programmauftrag des ORF gibt es eine Fülle von Zielsetzungen, die eine Vermittlung und Förderung von Kunst, Kultur und Wissen­schaft vorsehen. (Abg. Grosz: Wir wollen das Busserl sehen!)

Dieser im ORF-Gesetz festgeschriebene Kulturauftrag wurde in den letzten Jahren schmählichst vernachlässigt, ja fast über Bord geworfen. Kultursendungen sind quasi verschwunden. Sie sind vom Hauptabendprogramm in die späten Nachtstunden ver­bannt worden, und im Nachrichtenteil sind sie überhaupt gestrichen worden.

Übertragungen aus den Theatern und aus den Opernhäusern sind kaum wahrnehmbar gewesen, und mit dem Plan, das Radio-Symphonieorchester aufzulösen, war der Tiefstand der Kulturlosigkeit erreicht, dabei – und das ist ja das Wichtigste – versteht sich Österreich doch als Kulturland. Kultur ist aber kein Ornament, Kultur ist keine Ver­zierung, Kultur ist kein Sahnehäubchen, und sie darf natürlich auch kein Luxusgut sein. (Abg. Mag. Stadler: General ... salutiert ...!) Ich glaube, Herr Kollege Stadler, da sind Sie meiner Meinung. Kultur darf kein Luxusgut sein, sie darf nicht nur für einige Privi­legierte da sein, sondern Kultur muss für alle da sein, denn Kultur ist das Fundament, auf dem unsere Gesellschaft steht und auf das sie baut. (Beifall bei der FPÖ.)

Daher ist es die Aufgabe der Politik, dieses Fundament zu sichern und zu stärken. Des­halb muss man natürlich als Kulturpolitikerin darauf achten und muss beim ORF einfor­dern, dass sich in dieser Hinsicht etwas ändert.

Der ORF ist Kulturvermittler ersten Ranges, daher hat er in dieser Hinsicht auch eine Verantwortung zu tragen, und deswegen (Abg. Grosz: Deswegen kriegt er jetzt 160 Mil­lionen €!) habe ich als Kultursprecherin der FPÖ (Abg. Grosz: Freudigen Herzens zu­gestimmt!) in den letzten Jahren eine Fülle von Aktivitäten gesetzt, damit die Menschen die Möglichkeit haben, überhaupt Anteil an dem Kulturgeschehen in unserem Kultur­land zu nehmen.

Sie sollen die Möglichkeit haben, unseren kulturellen Reichtum kennenzulernen, sie sollen sich auch informieren können, und sie sollen unsere Kultur als gemeinsames Gut erfahren können. Deswegen erfüllt es mich natürlich mit großem Stolz, mit großer Freude und auch mit Genugtuung, dass meine Initiative, das Radio-Symphonieorches­ter zu retten, nach eineinhalb Jahren endlich erfolgreich war. (Beifall bei der FPÖ.)