Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll70. Sitzung / Seite 73

Ich freue mich wirklich, weil ich die Erste war, die vor eineinhalb Jahren einen Antrag gestellt hat. Die anderen Parteien sind dann aufgewacht und auch aktiv geworden. Ich freue mich wirklich, dass wir Freiheitlichen uns da durchgesetzt haben. Genauso er­freulich ist es, dass das Film/Fernseh-Abkommen – so wie das Radio-Symphonieor­chester – fortgesetzt wird und nun eine gesetzliche Verankerung hat.

Es soll Pläne geben, Filme, Serien und Dokumentationen zu gestalten, die unsere kul­turelle Eigenart in Zukunft mehr hervorbringen sollen. Auch das ist uns sehr wichtig. Sie wissen ja, wie es zurzeit ausschaut: Wir haben amerikanische Serien rauf und run­ter. Jetzt soll es aber endlich einmal wieder Serien geben, in denen Österreich vorkommt.

Was meine anderen Anträge angeht – Umsetzung des Kulturauftrages und die Förde­rung des heimischen Musikschaffens –, bin ich noch etwas skeptisch. Es soll jetzt ein Spartenprogramm – ein Kulturspartenprogramm – errichtet werden. Mir ging es ja eigentlich darum, dass man in den beiden Hauptsendezeiten auch Gelegenheit hat, Kultur zu sehen. – Ob das jetzt wirklich umgesetzt ist, wissen wir noch nicht.

Ich hoffe, dass jetzt die Generaldirektion und der Stiftungsrat oder Publikumsrat diesen Kulturauftrag wirklich umsetzen, sodass die Österreicher die Möglichkeit haben, sich zu informieren, und auch eine Chance sehen, dass wir uns vom Privatfernsehen absetzen, und dass auch die Programmgestaltung so vorgenommen wird, dass ein neues Profil, was die Kultursendungen angeht, angestrebt wird.

Die heutige Novellierung wird zwar von uns mitgetragen, aber das heißt noch nicht, dass ich mich jetzt als Kulturpolitikerin zufrieden zurücklehne. Im Gegenteil: Ich finde, man muss die Entwicklung im ORF verfolgen, und ich werde immer wieder an meine Forderungen erinnern.

Ja, es bleibt noch einmal zu sagen: Österreich ist ein Kulturland und muss sich als sol­ches im ORF präsentieren. Die Novelle scheint ein richtiger Weg dorthin zu sein. (Bei­fall bei der FPÖ.)

12.10

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Jarmer. – Bitte.

 

12.11.03

Abgeordnete Mag. Helene Jarmer (Grüne) (in Übersetzung durch eine Gebärden­sprachdolmetscherin): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekre­tär! Hohes Haus! Liebe KollegInnen und liebe ZuseherInnen! Liebe hörbehinderte und sehbehinderte Freunde! Zum Thema Barrierefreiheit und ORF-Gesetz: Ich möchte ger­ne erinnern, der Ist-Stand, den wir in Bezug auf dieses ORF-Gesetz derzeit haben, geht auf eine Novellierung aus dem Jahr 2001 zurück. Ich möchte gerne darauf zurück­kommen, was man damals festgehalten hat. Damals hat man festgehalten: Nach wirt­schaftlicher Durchführbarkeit und nach technischer Durchführbarkeit kann man Unterti­tel einblenden. – Das heißt, es gab in keinster Weise bisher eine Verpflichtung. Und darauf möchte ich Sie wirklich aufmerksam machen und daran erinnern.

Dann gab es eine Steigerung: Die Befreiung von den GIS-Gebühren für hörbehinderte und sehbehinderte Menschen wurde abgeschafft. Das bedeutete im Klartext nun zum damaligen Zeitpunkt Folgendes: Stellen Sie sich einmal vor, Sie gehen zum Beispiel in eine Bäckerei und kaufen zehn Semmeln, legen das Geld für zehn Semmeln hin und bekommen tatsächlich aber nur den Gegenwert einer einzigen Semmel. Schön lang­sam haben wir dann eine Steigerung verfolgen können, und momentan kann man un­gefähr davon ausgehen, dass man für den Wert zirka dreieinhalb Semmeln bekommt.

Im ORF-Bericht von 2009 steht festgehalten, dass in etwa 35 Prozent des Sendean­gebots untertitelt wird. Für blinde und sehbehinderte Menschen wird festgehalten, dass es