In diesem Sinne, denke ich mir, können wir auch in Zukunft die Qualität des Schulsystems kontinuierlich verbessern. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Dr. Pilz.)
18.55
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir stimmen über jeden Ausschussantrag getrennt ab.
Zunächst kommen wir zur Abstimmung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige geändert wird, samt Titel und Eingang in 654 der Beilagen.
Wenn Sie für diesen Entwurf sind, bitte ich Sie um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Wenn Sie auch in dritter Lesung für den Entwurf sind, bitte ich um ein Zeichen Ihrer Zustimmung. – Das ist ebenso einstimmig angenommen. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderungen im Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige.
Wer diesen Entschließungsantrag unterstützt, den bitte ich um ein Zeichen. – Der Antrag findet keine Mehrheit und ist abgelehnt.
Nunmehr erfolgt die Abstimmung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird, in 713 der Beilagen.
Hiezu haben die Abgeordneten Dr. Walser, Kolleginnen und Kollegen einen Abänderungsantrag gestellt.
Ich werde zunächst über die von diesem Abänderungsantrag betroffenen Teile und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Entwurfes abstimmen lassen.
Die Abgeordneten Dr. Walser, Kolleginnen und Kollegen haben einen Abänderungsantrag eingebracht, der sich auf die Z 4 des Entwurfes bezieht.
Ich bitte jene Damen und Herren des Hohen Hauses, die sich dafür aussprechen, um ein Zeichen. – Der Antrag findet keine Mehrheit und ist abgelehnt.
Ich komme daher zur Abstimmung über diese Teile des Gesetzentwurfes in der Fassung der Regierungsvorlage.
Ich ersuche die Kolleginnen und Kollegen, die dafür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Schließlich komme ich zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Entwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung der Regierungsvorlage.
Wenn Sie dem Ihre Zustimmung geben, bitte ich Sie um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung für den vorliegenden Entwurf sind, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist in dritter Lesung einstimmig angenommen.
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