Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 71. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gessl-Ranftl, Jakob Auer, Dr. Belakowitsch-Jenewein, Donabauer, Ing. Hofer, Kapeller, Kunasek, Strache und Markowitz.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 5002/AB bis 5009/AB.
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Budgetausschuss:
Monatserfolg Mai 2010, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vorlage 43 BA);
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1183/A(E) der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Verfallsregel im Tiertransportgesetz 2007;
Gleichbehandlungsausschuss:
Antrag 1185/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erstellung einer Studie über die Situation muslimischer Frauen und Mädchen in Österreich;
Kulturausschuss:
Antrag 1181/A(E) der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konzerthalle im Augarten;
Landesverteidigungsausschuss:
Antrag 1184/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Maximilian Linder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Miliz;
Umweltausschuss:
Antrag 1188/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Euratom-Ausstieg Österreichs;
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