lem auch deshalb nicht zu erreichen sein – nicht, weil wir die Förderungen gekürzt haben, denn wir haben in den letzten beiden Jahren mit den Konjunkturpaketen sogar noch einmal einen Impuls gegeben und höhere Förderungen sichergestellt –, weil es auch die Kombination mit Investitionen der Wirtschaft in F & E gibt. Daher werden wir – davon gehen die Prognosen jetzt einmal aus – heuer 2,76 Prozent F & E-Quote erreichen.
Zielsetzung bleibt für mich, wie das im Regierungsübereinkommen auch vereinbart wurde, 2020 eine F & E-Quote von 4 Prozent. In dieser Hinsicht ist die Steiermark ein gutes Vorbild für uns, dort gibt es jetzt schon 4,3 Prozent F & E-Quote, das ist wirklich ein Forschungs- und Wirtschaftsstandort geworden. (Zwischenruf des Abg. Weinzinger.) Das würde ich mir in ganz Österreich wünschen.
Aber das Ziel ist derzeit deshalb nicht ganz erreichbar, weil die wirtschaftliche Krise auch hier ihre Spuren hinterlässt. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker, bitte.
Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Völlig richtig: Forschung und Wissenschaft sind wichtig, damit man zukunftsfähige Produkte hat, damit der Standort gesichert ist, damit man marktfähig ist und natürlich auch die Arbeitsplätze sichert und Arbeitsplätze schafft. Andere Länder haben das erkannt, Unternehmen haben das erkannt. Beispielsweise Deutschland investiert zusätzlich 12 Milliarden € in Forschung in den nächsten Jahren, und das zum richtigen Zeitpunkt, denn gerade in der Krise ist das wichtig.
Dagegen plant Österreich, die Ausgaben für Wissenschaft und Forschung um 1,3 Prozent zu kürzen.
Und da stellt sich natürlich die große Frage: Frau Ministerin, was werden Sie tun, um diese angekündigten Kürzungen in dieser schwierigen Zeit zu verhindern? Welche Maßnahmen werden Sie setzen, damit die Budgets für Wissenschaft und Forschung sogar erhöht werden?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Frau Abgeordnete, was Grundlagenforschung betrifft, ist, wie Sie wissen, Kollegin Karl zuständig. In meinem Bereich, dort, wo es um die wirtschaftsnahe und die angewandte Forschung geht, haben wir keine Kürzungen vorgenommen, vor allem nicht in den letzten Jahren.
Da wir vorher über Elektromobilität gesprochen haben: Dafür haben wir die Mittel um 50 Prozent erhöht. Die Förderungen für Elektromobilität wurden von 40 Millionen € auf 60 Millionen € hinaufgesetzt – das müssen uns die Deutschen einmal nachhüpfen!
Ich bin ganz Ihrer Meinung: Es ist für die Zukunft des Wirtschafts- und Forschungsstandortes entscheidend, wie viel wir da investieren. Wir müssen aber darauf achten, dass die eingesetzten finanziellen Mittel dann auch wirklich das bewirken, was wir haben wollen. Und wir wollen ein Verhältnis von 1 : 2 haben, nämlich dass jeder öffentliche Euro, der in angewandte Forschung investiert wird, 2 € an zusätzlichen Investitionen auslöst, denn erst in diesem Gesamtvolumen werden wir dieses Ziel einer F&E-Quote von 4 Prozent auch erreichen können.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek, bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Frau Bundesminister, vor Kurzem wurde der Forschungs- und Technologiebericht präsentiert und diskutiert, und dabei ha-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite