Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll74. Sitzung / Seite 47

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Das heißt, wir brauchen eben beides. Wir brauchen weiter in den Ballungszentren und im Zielnetz die Investitionen in den öffentlichen Verkehr. Bei Elektromobilität gehe ich davon aus, dass wir schrittweise zuerst mit Hybridmotoren und modernen Antriebs­systemen in den nächsten Jahren eine Flotte von doch 200 000 Autos, die mit Elektro­motoren betrieben sind, auf Österreichs Straßen haben werden und dann eine bessere Klimabilanz.

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Mag. Hakl.

 


Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Frau Bundesminister, Sie sehen mich heute ein bisschen betroffen aufgrund Ihrer Anfragebeantwortung, weil ich schon das Gefühl ha­be, gerade im Bereich Forschung und Innovation, die ÖBB fressen unsere Zukunft auf.

Ich hoffe aber trotzdem – und da geht es um einen Bereich, wo Sie auch Geld ver­dienen können –, dass Innovatives angegangen wird. Ich rede von der sogenannten di­gitalen Dividende, Funkfrequenzen, die frei geworden sind, als die Leute mit dem Kastl auf digitales Fernsehen umgestiegen sind.

Da gibt es Vorfragen zu klären. Man muss zum Beispiel bei den Funkmikrofonen ein neues Frequenzband finden. Letztlich ist es aber für unglaublich viele Menschen wich­tig, endlich einen Breitbandzugang zu haben. Gerade am Land, wo junge Menschen jetzt mit den neuen Smartphones mit einem explodierenden Datenvolumen weder ein Festnetz-Breitband noch mobiles Breitband haben, ist es ganz wichtig, dass Sie diese Frequenzen versteigern. Werden Sie das endlich 2011, wie angekündigt, schaffen?

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Frau Abgeordnete, Sie wissen, was die digitale Dividende betrifft, dass wir da klare Aussa­gen gemacht haben, auch was den Ausbau für die Mobilfunkbetreiber betrifft. (Abg. Mag. Hakl: Zeitlich!) Da sind wir in engstem Kontakt.

Da geht es darum, dass wir nicht nur bei Informations- und Kommunikationstechnolo­gie einen Fortschritt durch den Glasfaserausbau und dann mit den Frequenzen bis zur Wohnungstür erreichen, sondern da geht es auch darum, dass wir als Land einen ho­hen volkswirtschaftlichen Nutzen daraus ziehen wollen. Daher sind viele der Fragen, die Sie selbst angeschnitten haben, auch noch nicht so beantwortet, dass wir den höchsten volkswirtschaftlichen und ökonomischen Nutzen haben. (Abg. Mag. Hakl: Ar­beiten Sie daran!)

Daher wird die Versteigerung dieser Frequenzen dann erfolgen, wenn das auch sicher­gestellt ist, denn das ist wichtiger als Zeitdruck. (Beifall bei der SPÖ.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Mag. Wid­mann, bitte.

 


Abgeordneter Mag. Rainer Widmann (BZÖ): Sehr geehrte Frau Minister, Ihr Ministe­rium prognostiziert für 2010 eine F & E-Quote von 2,76 Prozent des BIP.

Meine Frage: Werden Sie das erreichen können? Und insbesondere: Welche Maßnah­men werden Sie setzen, um die 3-Prozent-Quote, die ja im Regierungsübereinkommen verankert ist, letztlich zu erreichen? Und wie schätzen Sie das Verhältnis zwischen öf­fentlicher Förderung und privater Förderung ein, insbesondere im Hinblick auf die Kri­se, wodurch ja die F & E-Ausgaben der Betriebe, der Unternehmen prozentuell zurück­gehen?

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Ab­geordneter, wie Sie richtig sagen, das Ziel einer F & E-Quote von 3 Prozent wird vor al-


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