schäftigung schafft, sondern weil es morgen eine große Wertschöpfung und Attraktivierung des Wirtschaftsstandorts Österreich bedeutet. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Anfrage 80/M, der des Herrn Abgeordneten Ing. Gartlehner.
Ich beabsichtige, nach der Anfrage 80/M die Fragestunde zu beenden, weil um 10.25 Uhr die Fernsehübertragung enden wird. (Abg. Ing. Westenthaler: Fernsehparlament!) – Bitte kurz fassen, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Ja, ganz kurz. – Sehr geehrte Frau Bundesministerin, Sie sind ja nicht nur für Verkehr, sondern auch für Forschung, Technologie und Innovation zuständiges Regierungsmitglied, und ich möchte Sie fragen:
„Welche Maßnahmen bzw. Schwerpunkte setzen Sie im Bereich Forschung & Entwicklung im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Abgeordneter, Sie wissen aufgrund auch des Beschlusses hier im Hause, was den Finanzrahmenplan betrifft, dass wir trotz notwendiger Einsparungen gesagt haben, bei Forschung und Entwicklung darf nicht gespart werden. Wir müssen in Forschung und Entwicklung auch investieren, weil wir im europäischen und globalen Wettbewerb als Forschungs- und Wirtschaftsstandort Österreich die Nase weiter vorn haben möchten. Daher investiert das BMVIT 400 Millionen € jährlich in Forschung und Entwicklung, und wir werden das in dieser Größenordnung auch in den nächsten Jahren halten. Wir fördern da auch in vielen Bereichen Klein- und Mittelbetriebe, damit sich diese in schwierigen wirtschaftlichen Situationen nicht zurückziehen, sondern weiter auch in innovative Produkte investieren.
Wir haben vier große Bereiche mit Schwerpunktsetzungen: den Bereich Energie, Umwelt, den Bereich Verkehr, Mobilität, Informations- und Kommunikationstechnologie und Produktionsverfahren. In diesen vier Bereichen wird schwerpunktmäßig auch tatsächlich investiert, gemeinsam mit der Wirtschaft, mit der Industrie, mit Klein- und Mittelbetrieben, mit dem Ziel, dass jeder Fördereuro in Forschung und Entwicklung zwei Euro an zusätzlichen Investitionen seitens der Wirtschaft auslöst. Das kann ein Volumen darstellen, das uns hilft, aus der Krise besser als andere Länder herauszukommen. Diese klare politische Entscheidung haben wir getroffen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Gartlehner.
Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Zum Thema Elektromobilität. Da gibt es ja unterschiedliche Meinungen. Es gibt Leute, die meinen, das ist ein Nischenthema. Sie setzen darauf, es ist ein Zukunftsthema, und ich würde Sie um Ihre Ausführungen dazu bitten.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Elektromobilität wird nicht alle Probleme der Mobilität lösen, wie wir wissen. Durch individuelle Elektromobilität lösen wir das Problem der Verkehrssicherheit noch nicht, noch nicht die Frage von Raumnot in Ballungszentren, Parkplätzen et cetera, aber wir können durch Elektromobilität natürlich auch einen Beitrag, was unsere CO2-Bilanz betrifft, leisten.
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