Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll74. Sitzung / Seite 45

Ich richte Ihnen das aus, Frau Minister. Ich kann Ihnen auch sagen, die Lehrlinge dürfen stolz sein.

Meine Frage, Frau Minister: Seit wann sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Österreichischen Bundesbahnen nur mehr laut ASVG versichert?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Das eine ist, dass ich mich freue, dass sich junge Leute wie die Lehrlinge bei den Österreichi­schen Bundesbahnen, die in einem so wichtigen Unternehmen eine fundierte und gute Ausbildung bekommen, mit ihrem Unternehmen identifizieren, denn das ist für die Moti­vation ganz wichtig.

Es sind über 800 junge Leute, die einen Ausbildungsplatz bei den ÖBB, dem zweit­größten Ausbildner in ganz Österreich, haben. Da übernimmt das Unternehmen auch tatsächlich Verantwortung für die Jungen.

Was den Bereich des ASVG betrifft: Seit 1996, das heißt seit 14 Jahren, wird bei den ÖBB jeder nach den ASVG-Regeln, wie jeder Arbeiter und Angestellte in einem priva­ten Unternehmen auch, aufgenommen. Das heißt, auch die Pensionen werden gemäß dem ASVG ausbezahlt. Das bedeutet, heute sind vier von zehn Eisenbahnern im ASVG, sozialrechtlich, pensionsrechtlich, also mit vielen anderen Arbeitnehmern in die­sem Land gleichgestellt, und es werden natürlich von Jahr zu Jahr mehr. Das heißt, das Modell der beamteten Pension läuft aus. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Ta­mandl.

 

Abgeordnete Gabriele Tamandl (ÖVP): Frau Bundesministerin, laut vorliegendem Rechnungshofbericht explodieren beim Prestigeprojekt Cable-Liner des Wiener Bür­germeisters die Kosten, nicht nur die Kosten der Anschaffung des Systems von 25,4 Millionen auf 32 Millionen, sondern es ist auch eine Verdoppelung bei den laufen­den Betriebskosten zu erwarten.

Was werden Sie unternehmen? Werden Sie hier die Notbremse ziehen und dafür sor­gen, dass dieses fehlgeplante Wiener Prestigeprojekt Cable-Liner abgedreht wird, da­mit es nicht zu einem Flop kommt und das nicht dann wieder die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler letztendlich ausbaden müssen?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Frau Ab­geordnete, ich kenne den Wiener Bürgermeister sehr gut. Ich kann Ihnen sagen, der genießt so hohes Vertrauen in der Wiener Bevölkerung, dass er nicht irgendeine Seil­bahn als Prestigeprojekt braucht, sondern es geht um verkehrliche Anbindungen im Bereich des neuen Hauptbahnhofs. Und da gilt das, was für alle Infrastrukturprojekte gilt, auch für den Cable-Liner, dass das im Zuge der Evaluierung noch einmal überprüft wird.

Was die Investitionen betrifft, da haben wir nicht nur den Hauptbahnhof in Wien, son­dern wir bauen ja intensiv auch andere Bahnhöfe aus, damit sie behindertengerecht, barrierefrei sind, und nehmen dort auch eine thermische Sanierung vor. Beim Haupt­bahnhof hat das IHS klar festgestellt, dass den Investitionen in den nächsten 30 Jah­ren – so lange zahlen wir den nämlich zurück – eine Wertschöpfung von 5,7 Milliarden gegenüberstehen wird und ein Steuerrückfluss von 1,8 Milliarden. Das sind die Berech­nungen des IHS. Daher kann ich Ihnen sagen – das gilt nicht nur für den Haupt­bahnhof, sondern für alle Bahnhöfe Österreichs –, es rechnet sich auch ökonomisch, in die Infrastruktur zu investieren und diese zu attraktivieren, nicht nur weil dies heute Be-