ben sich zwei Themenkreise aufgedrängt. Das eine sind die Synergien der durchaus guten Bundesförderung durch die FFG einerseits und Förderung durch Länder andererseits. Diese Synergien werden eigentlich nicht wirklich genützt. Das heißt, es entstehen auf der einen Seite manchmal Doppelgleisigkeiten, auf der anderen Seite können Projekte durch den Rost fallen.
Das Zweite, das aufgefallen ist: Im Bereich der geförderten Projekte gibt es nur erfolgreiche Projekte. Wenn man aber weiß, wie Forschung stattfindet, dann weiß man auch, dass mindestens 50 Prozent der Projekte eigentlich gestoppt oder unterbrochen werden müssen.
Meine Frage an Sie: Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um einerseits diese Synergien zu heben und andererseits zu schauen, was wirklich an Projekten zu stoppen oder unterbrechen wäre?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Abgeordneter, wir haben die Ergebnisse der Evaluierung der Forschungsförderung auch schon im Parlament diskutiert. Es zeigt sich, dass wir mit diesem Mix an steuerlichen, direkten und indirekten Fördermitteln sehr gut aufgestellt sind, dass es da und dort Optimierungsbedarf gibt und dass die Ratschläge des Rechnungshofes von der Forschungsförderungsgesellschaft bereits umgesetzt wurden.
Das ganz Entscheidende bei der Forschungsförderung im angewandten Bereich, für den ich zuständig bin – in der Grundlagenforschung ist das natürlich offener –, ist die klare Zielsetzung, dass wir in ein Produkt gemeinsam investieren, nämlich die Wirtschaft und die öffentliche Hand, damit morgen ein innovatives Produkt auf dem Markt ist.
Das heißt, es geht darum, in Entwicklung zu investieren, damit wir morgen ein Produkt haben, das auf dem Markt ist, das uns stärkt, was den Export betrifft. Im Bereich der Elektromobilität sind wir da sehr weit vorne und liegen im europäischen Spitzenfeld. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Es geht daher darum, Investitionen auch mit Schwerpunktsetzungen vorzunehmen, wenn wir davon ausgehen können, dass es sich um ein marktfähiges Produkt handelt, mit dem Firmen dann zu Recht Geld verdienen. Aber es muss ein Produkt sein, das für jeden Einzelnen einen Mehrwert bringt. Dann werden Investitionen in die Forschung vorgenommen. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich beende an dieser Stelle die Fragestunde.
Ich bedanke mich bei der Frau Bundesministerin und den Fragestellerinnen und Fragestellern.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 5226/AB bis 5232/AB.
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
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