Angesicht des erbärmlichen und traurigen Niveaus ihrer Sprache, ihrer Argumente und der erbärmlichen Show, die hier die Freiheitlichen abgezogen haben, bleibt mir nur eines übrig zu sagen, nämlich Pfui. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
15.40
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grosz. – Bitte.
15.40
Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Ich danke einmal Kollegem Kurzmann für den leidenschaftlich und engagiert vorgetragenen historischen Abriss über die Geschichte des Schubhaftzentrums in Vordernberg (Beifall beim BZÖ), nicht zuletzt auch Kollegem Zanger für diese Mondscheinrede des intellektuellen Irrlichts vulgo Halogen-Zanger: Herzlichen Dank.
Aber ich habe heute am Vormittag recht prophetisch in einer APA-OTS-Aussendung gesagt, dass ich wirklich befürchte – auch angesichts des Antrages, den Gerhard Kurzmann hier verlesen und vorgetragen hat –, dass es der Sache und dem Ziel, ein weiteres Schubhaftzentrum in Österreich zu verhindern, nicht dient.
Leider Gottes habe ich mit meiner Prophezeiung recht gehabt, denn so, wie sich diese Diskussion hier entwickelt hat, so, wie sich auch Ihre Argumente hier angehört haben und wie sie vorgetragen wurden, dient das nicht dieser Sache, dieses Schubhaftzentrum in Vordernberg zu verhindern, sehr geehrte Damen und Herren von der FPÖ! (Beifall bei BZÖ und Grünen.)
Eine sachliche Diskussion war ja bisher nicht möglich, daher werde ich nun versuchen, es sachlich zu argumentieren. (Ironische Heiterkeit bei der FPÖ.) Ja, meine lieben Freunde von der FPÖ, liebe blaue Kameraden! Ich darf euch schon daran erinnern, dass wir noch nicht beim Oktoberfest in München sind, sondern uns durchaus noch – auch wenn mich die Rede des Abgeordneten Zanger frappant an das „O’zapft is!“ erinnert – im österreichischen Nationalrat befinden. Aber das nur, um wieder ein wenig das Mütchen zu kühlen, herunterzukommen und sachlich, wenn wir schon die Bundesministerin und auch den Bürgermeister und die Gemeindevertreter von Vordernberg hier haben, darüber zu diskutieren.
Sehr geehrte Frau Bundesminister, ich argumentiere ausschließlich so, wie Sie in Eberau argumentiert haben. Und für mich war Ihre Argumentation in Eberau auch durchaus schlüssig.
Sie haben gesagt, Sie haben sich in Eberau politisch keine blutige Nase geholt, sondern für Sie war klar, dass ein weiteres Asylerstaufnahmezentrum in Österreich nicht notwendig ist, denn dank Ihrer segensreichen Tätigkeit sind die Asylzahlen in Österreich gesunken. Das stimmt doch, oder? War das Ihre Argumentation, Frau Bundesminister? (Bundesministerin Dr. Fekter nickt.) – Jawohl.
Aber wenn wir in Österreich gesunkene Asylzahlen haben, was die Innenministerin als Argument zumindest beim Beispiel Eberau angeführt hat, dann frage ich mich, warum wir ein zusätzliches Schubhaftzentrum brauchen. (Abg. Kößl: Weil das zwei Paar Schuhe sind!) Das leuchtet mir in keinster Weise ein. Denn wenn Sie einerseits zu Recht sagen, dass sich das Asylwesen in Österreich dank Ihrer weisen Vorgangsweise entspannt, dann frage ich mich anderseits, warum Sie am Höhepunkt einer Wirtschaftskrise (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Dr. Fekter) um unsagbare 20 Millionen € einen Sechs-Sterne-Luxustempel samt Begrünung, Swimmingpool und Begegnungszellen im obersteirischen Vordernberg errichten wollen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite