Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll75. Sitzung / Seite 5

III-171: Außenpolitischer Bericht 2009; Bundesregierung

III-172: Bericht, Reihe Bund 2010/9; Rechnungshof

III-173: IV. Bericht über die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollzie­hung des Umweltmanagementgesetzes; BM f. Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG ................................................................. 47

Aufnahme der Verhandlungen über ein Übereinkommen über die Errichtung einer Internationalen Anti-Korruptionsakademie

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Staates Katar über kulturelle Zusam­menarbeit

Anträge der Abgeordneten

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertengerechte Genos­senschaftswohnungen und Gemeindewohnungen (1249/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung eines neuen Be­gutachtungsverfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (1250/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungerechte Behandlung von pflegebedürftigen Personen und ihren Angehörigen (1251/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Gesetz, das die Bevorra­tung von Pellets vorsieht (1252/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Modifizierung des Para­graphen 2 Abs. 2 der Verordnung des Bundesministers für Handel und Gewerbe, In­dustrie und Bauten vom 26. Juli 1922 „über das konzessionierte Gewerbe des Betrie­bes von Anlagen zur Erzeugung oder Leitung von Elektrizität“ (1253/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend E-Tankstelle im Bereich des Parlaments (1254/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pestizid-Verbot in Lebensmit­teln (1255/A)(E)

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend verschärfte Zugangsbedingungen zum Pflegegeld (1256/A)(E)

Anfragen der Abgeordneten

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend „K.-o.-Tropfen in Drinks & gefährliche Partydrogen“ (6223/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend „Tierische Lebensmittel und lebende Tiere – Arzneimittelrückstände in Ös­terreich 2009“ (6224/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend „Schutzgeldzahlungen – Schutzgelderpressungen in Österreich im Jahr 2009“ (6225/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, So­ziales und Konsumentenschutz betreffend „Sicherheitsprobleme im AMS – Bedrohun­gen und Tätlichkeiten gegenüber AMS-MitarbeiterInnen“ (6226/J)