Punkt, auch international. Wenn Sie mit Medienvertretern aus Deutschland, aus Frankreich sprechen, dann sagen die, dass der große Unterschied zwischen Österreich und den normalen internationalen Standards darin gegeben ist, dass in „Normaleuropa“ ein Grasser längst schon bei der Homepage-Affäre zurückgetreten wäre und nicht erst jetzt über Untersuchungsausschüsse diskutiert werden muss.
Wir brauchen internationale Standards, und ich zitiere Bandion-Ortner zum Schluss: Nicht jede Schweinerei ist strafrechtlich relevant. – Zitatende.
Aber ich sage: Jede politische Schweinerei braucht einen Untersuchungsausschuss! (Beifall bei den Grünen.)
17.24
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig Letzter gelangt Herr Abgeordneter Grosz zu Wort. – Bitte.
17.24
Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! (Der Redner deutet auf eine blaue Mappe, die auf dem Rednerpult liegt.) Frau Abgeordnete, Sie haben Ihr Mapperl vergessen! (Abg. Dr. Moser – auf dem Weg zu ihrem Platz –: Nein, das waren die vorher, die Freiheitlichen! – Ruf bei der SPÖ: Das ist ein blaues Mapperl!) – Wer auch immer.
Sehr geehrte Damen und Herren! Eines ist gewiss: Am heutigen Tag, bei dieser Diskussion betreffend einen Untersuchungsausschuss, brauchen wir für das illuminierte Meisterstück des Abgeordneten Faul, der offenbar einen Journalisten während laufender Sitzung attackiert hat, keinen Untersuchungsausschuss. Da reicht es, der Frau Parlamentspräsidentin in Zukunft besondere Rechte einzuräumen: zum Beispiel das Verbot für die SPÖ-Fraktion, während laufender Plenarsitzungen Alkohol auszuschenken, Alkoholtests bei Betreten des Plenarsaals für den Herrn Abgeordneten Faul, vielleicht auch eine Führungsaufsicht durch entsprechende Beamtinnen und Beamte der Justizwache für die Abgeordneten der SPÖ, ein eingeräumtes Wegweiserecht für die Parlamentspräsidentin, insbesondere wenn sich der Herr Abgeordnete Faul Richtung Journalistenloge bewegt, vielleicht auch einen getrennten Eingang für Journalisten und SPÖ-Abgeordnete, wenn es sich um den Herrn Faul handelt (Abg. Mag. Rudas: Ordnungsruf, Herr Präsident! Das ist ein Ordnungsruf!), denn eines müssen Sie schon wissen: Die steirischen Abgeordneten von der Sozialdemokratie sind eine besonders gefährliche Spezies, und das sollten auch die Damen und Herren Journalisten, die das heute an diesem Tag gespürt haben, wissen, sehr geehrte Damen und Herren! (Beifall beim BZÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Deimek: Horch einmal zu! ...! Das ist so nicht wahr!) – Das zum Eingang.
Herr Abgeordneter Pilz! Das, was Sie heute hier geliefert haben, kann man auch durchaus als politische Paranoia bezeichnen. Aber ich gebe Ihnen einen guten Tipp: Das ist behandelbar. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Wir haben in Graz einen exzellenten Klinikstandort, das LSF, da gibt es genügend Tabletten für solche Erscheinungen, da gibt es auch Therapien zum Selbstschutz, damit man sich selbst nichts antut, denn das, was Sie heute in Form einer persönlichen Selbsttherapie gegen Jörg Haider hier aufgeführt haben, ist ja bereits pathologisch, und das begleitet Sie seit 20 Jahren. Es ist an der Zeit, dass Sie sich einmal ordentlich durchtherapieren lassen, das tut Ihnen auch persönlich gut, eine Energetikerin wird Ihnen sicher dabei helfen. (Beifall beim BZÖ.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir bringen heute einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ein, jawohl! – weil wir die Skandale in der Republik untersucht haben wissen wollen, weil wir es den Bürgerinnen und Bürgern des Landes nicht
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite