Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll77. Sitzung / Seite 132

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Ausmaß zur Verfügung stehen, qualitätvoll zur Verfügung stehen, Kinderbildungsein­richtungen im besten Sinne des Wortes sind, haben die Männer und Frauen, die zukünftigen Väter und Mütter, genau das, was man auch braucht, nämlich den Mut zum Kind.

Die jungen Frauen, die jungen Männer wollen die Sicherheit haben, dass sie zur Arbeit gehen können und dann das Kind nicht bei der Garderobe abgegeben wird, sondern in einer guten Einrichtung unterkommen kann – und da schaut es unterschiedlich aus. Es schaut insofern unterschiedlich aus, als die Null- bis Dreijährigen bisher hier in Österreich nicht so gut versorgt sind, wie wir es uns wünschen würden. Auch wenn wir diese viel zitierten Barcelona-Ziele hernehmen, sehen wir, dass diese 33 Prozent bisher noch nicht erreicht wurden.

Daher haben wir vom Bund, in gemeinsamer Kraftanstrengung, durch diese soge­nannte Anstoßfinanzierung  Kindergartenmilliarde, wie immer diese Maßnahme heißt  dafür gesorgt, dass in den letzten zwei Jahren 17 000 neue Kinderbetreuungs­plätze geschaffen wurden; das sind 6 000 neue, qualifizierte Arbeitsplätze für Frauen und Männer.

Das ist ein guter Schnitt, da sind wir auf dem richtigen Weg. Anstatt 10 Prozent haben wir jetzt zirka 16 Prozent Plätze zur Verfügung, und das oft zu halbwegs vernünftigen Preisen. Ich kann mich in Tirol an unterschiedliche Einrichtungen erinnern, wo die Frauen oder die Eltern 300 bis 400 € zahlen mussten, und das ist einfach zu viel Geld, das man sich oft nicht leisten kann.

Also, wir müssen darauf eingehen, was die Familien möchten. Daher arbeiten wir in diesem Sinne weiter. Ich hoffe, dass uns das, was Sie, Frau Staatssekretärin, auch schon im Ausschuss angekündigt haben, gelingt, nämlich diese Anstoßfinanzierung in einer solchen Form weiter zu gestalten, also weiter zu finanzieren, damit die Länder dann verdoppeln können und wir zukünftig auf unsere 33 Prozent kommen.

Ich möchte noch ganz kurz auf die Ausführungen von Kollegin Schenk eingehen, die gesagt hat, dass sie die Angst hat, dass die Landeshauptleute jetzt schon ver­schiedene Leistungen zurückdrehen und dass der Gratiskindergarten, dort wo er angeboten wird, in Gefahr ist.

Dazu kann ich nur Folgendes sagen  soweit ich mich erinnere, und den Zeitungen war es ja zu entnehmen –: Der Erste, der diese Leistung zurückgenommen hat, war der Kärntner Landeshauptmann Dörfler. Nur zur Erinnerung! (Beifall bei der SPÖ. Abg. Ursula Haubner: Der gehört aber nicht zu uns!)

14.36


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer tatsächlichen Berichtigung in Bezug auf die Wortmeldung von Frau Staatssekretärin Marek hat sich Frau Abgeordnete Mag. Musiol zu Wort gemeldet. Ich erinnere an die einschlägigen Bestimmungen der Geschäftsordnung. – Bitte.

 


14.36.36

Abgeordnete Mag. Daniela Musiol (Grüne): Wenn Sie, Frau Staatssekretärin, sagen, dass das Barcelona-Ziel bei den Drei- bis Fünfjährigen erreicht ist, dann ist das nicht wahr. Dieses Barcelona-Ziel – und da ist die gesamte Altersgruppe der Drei- bis Fünfjährigen gemeint – beträgt 90 Prozent und wäre 2010 zu erreichen. Tatsächlich ergibt aber die Betreuungsstatistik der Drei- bis Fünfjährigen in Österreich 88,5 Pro­zent; das sind 1,5 Prozent weniger als 90 Prozent. Bei den Fünfjährigen, die Sie sich


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