Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Klubobmann Bucher. – Bitte. (Abg. Grillitsch: Jetzt wird es interessant: Spaltung des BZÖ ...!)
11.32
Abgeordneter Josef Bucher (BZÖ): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Kopf, was Sie und der Herr Finanzminister heute hier skizziert haben – da Sie ja mit diesen Worten Ihre Rede beendet haben –, war eine floskelhafte Blabla-Rede, die mich an einen sehr bekannten Schlager erinnert hat: „Es fährt ein Zug nach nirgendwo“ (Beifall beim BZÖ) – mit einer Reihe von blinden Passagieren an Bord, die nicht wissen, wohin die Reise geht und welches Ziel sie ansteuern. Wenn Sie jetzt in Loipersdorf, in einer Therme, eine Klausur machen wollen, dann sage ich Ihnen: Sie brauchen keine thermische Sanierung, sondern Sie brauchen schon längst psychologische Unterstützung. (Abg. Kopf: Was heißt das?) Wenn ich da nämlich sehe, dass die SPÖ nicht einmal mehr bereit ist, bei einer Grundsatzdarstellung der Budgetrede nur einmal zu applaudieren, dann heißt das, meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank, Sie haben ein massives Problem!
Das massive Problem lautet: Keine Übereinstimmung, was den Kurs Österreichs betrifft. Niemand weiß, wo es hingehen soll. Sie sind orientierungslos und daher auch unfähig, dieses Land zu regieren. Das ist die Wahrheit, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Kopf: Das ist ja gar nicht wahr!)
Und jetzt verschanzen Sie sich in eine Therme! Was wird es denn dort geben? Ein „Saunabudget“? Ein „Saunabudget“, das viel heiße Luft produzieren wird (Abg. Strache: Einen Aufguss für die Steuerzahler wahrscheinlich! Das wird der Aufguss für die Steuerzahler!) – und am Ende werden die Steuerzahler ins Schwitzen kommen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist die Tatsache, weil Sie Belastungen und Steuererhöhungen beschließen werden! (Beifall beim BZÖ.)
Wenn die ÖVP ständig hier herauskommt, Sie, Herr Finanzminister, und Ihr Klubobmann, und immer wieder beteuert, wir dürfen keine Schulden machen und wir müssen sparen, dann sind Sie, Herr Finanzminister, bald der Witzekanzler der Nation, weil es ein Witz ist, was Sie von sich geben, weil Sie genau wissen, dass Ihr Onkel in Niederösterreich jener Landeshauptmann ist, der den höchsten Schuldenstand zu verantworten hat, Sie der Finanzminister sind, der die höchsten Schulden gemacht hat, die Österreich jemals zu verzeichnen hatte, Sie der Finanzminister sind, der auch eine sehr, sehr hohe Schuldenquote in Österreich zu verantworten hat, und Sie letztendlich dafür stehen beziehungsweise der Name „Pröll“ dafür steht, meine sehr geehrten Damen und Herren: „Pröll“ steht für Geldvernichtung, „Pröll“ steht für Schulden in Österreich! – Das ist die Realität, und das ist die Tatsache. (Beifall beim BZÖ.)
Sie, Herr Finanzminister, haben in Ihrem Amt zwei Jahre lang gebraucht, um festzustellen, dass wir 8 Milliarden € und in den nächsten Jahren 10 Milliarden € an Zinsen bezahlen werden. Dafür haben Sie jetzt zwei Jahre lang gebraucht. Zwei Jahre lang waren Sie nicht in der Lage, Reformen anzudenken, anzudiskutieren oder durchzuziehen. Zwei Jahre lang Stillstand! Sie kommen vom Stillstand in die Lähmung, von der Lähmung in den Stillstand, vom Stillstand ins Chaos!
Schauen wir doch die Universitäten an, schauen wir uns die Bildungseinrichtungen an, schauen wir uns den Gesundheitsbereich an: Überall Baustellen, nirgendwo geht etwas weiter. Aber einen Verfassungsbruch, den tolerieren wir hier herinnen mit dem heutigen Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir haben es mit einer Regierung zu tun, die die Gesetze bricht und die die Menschen zum Narren hält. Das ist die Realität, mit der wir konfrontiert sind. (Beifall beim BZÖ.)
Kaum sind die zwei Landtagswahlen vorbei, am 11. Oktober, setzt man sich plötzlich zusammen (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Schon lang vorher!) und beginnt darüber nach-
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