Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll80. Sitzung / Seite 193

Anderes Beispiel – „Schule Grasser“, von Grasser also lernen –: die eigene Homepage des Direktors Noever. Auf Kosten des Museums und damit auch der Republik macht sich dieser eine eigene Homepage! Das kann doch nicht wahr sein! Noever sieht im Jah­re 2003 oder 2004, wie das Grasser macht – und macht es ungeniert nach.

Im Kulturbereich werde das, glaubt Noever, sowieso nie auffallen. – Ist aber aufgefal­len. Ich weise darauf hin und ersuche darum, dass Sie das einstellen und kontrollieren, Frau Ministerin!

Weiteres Beispiel. Noever leistet sich eine Limousine mit Chauffeur – und bei jeder Ge­legenheit fährt er so vor. Er fährt zu einer Kuratoriumssitzung mit dem großen schwar­zen Mercedes, natürlich mit Chauffeur und präsentiert sich dort.

Das ist doch alles auf Staatskosten, und ich frage Sie daher auch, meine Damen und Herren von der Sozialdemokratischen Partei, ob das einen schlanken Fuß macht, wenn bei einem Betriebsausflug alle MitarbeiterInnen mit dem Bus fahren – und daneben fährt der Herr Direktor mit der schwarzen Limousine mit Chauffeur. Ist das so super? – Ich glaube, nein!

Da ist also dringender Handlungsbedarf gegeben, und ich meine, es ist Ihre Aufgabe, Ihre Verantwortung, Frau Ministerin, da einen Schlussstrich zu ziehen.

Es gibt genug zu tun in der Kulturpolitik, würde ich sagen, aber so, wie Sie das betrei­ben, bleibt alles beim Alten, ist alles so wie bei Ministerin Gehrer.

Sorgen Sie dafür, dass diese anstehenden Probleme endlich angegangen werden! Es ist ja das alles nicht nur eine Frage des Geldes, sondern auch eine Frage des Wollens.

Ich möchte zuerst einmal hören, ob Sie, Frau Bundesministerin Schmied, dafür sind, dass es wieder geordnete Verhältnisse in den Museen gibt, wie Sie das nämlich bei Ih­rem Amtsantritt versprochen haben. Zwei Jahre lang sind dann alle möglichen Gremien zusammengetreten, Arbeitsgruppen und so weiter – und am Schluss ist nichts heraus­gekommen. Wir sind wieder dort, wo wir vor drei Jahren waren, ja wo wir eigentlich schon seit vielen Jahren sind.

Nochmals: Es gibt überhaupt keine Systematik in diesem Bereich, es gibt keine Kultur­politik mehr. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

19.08

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Markowitz. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.08.25

Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundes­minister! Hohes Haus! Zum Kunstbericht 2009 ist zu sagen: Es ist natürlich erfreulich, dass die Mittel zwar minimal, aber doch erhöht wurden, und zwar auf 91,3 Millionen €. Hauptprofiteur waren die Großbühnen, die Festspiele, wobei sich gezeigt hat, dass sich das wiederum positiv auf den Städtetourismus ausgewirkt hat. Das heißt, wenn man Geld in die Hand nimmt, kann man diesbezüglich wirtschaftlich wieder etwas zu­rückholen.

Einbußen gibt es im Film, und zwar um 10 Prozent. Da, Frau Bundesministerin, meine ich, sollte man mehr investieren, damit eben auch österreichische Künstlerinnen und Künstler engagiert werden, einen Job haben und nicht immer ins Ausland abwandern müssen.

Schauen wir uns nur das Reinhardt-Seminar an! Dort werden Jahr für Jahr tolle Künst­lerInnen ausgebildet, aber wegen Jobmangels müssen sie dann das Land verlassen. Da wäre es angebracht, wenn man finanzielle Mittel bereitstellt, um Österreicherinnen und Österreicher zu unterstützen, damit diese Abwanderung verhindert wird.