Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll80. Sitzung / Seite 194

Zum Thema Musikförderung: Der Austro-Anteil beim Österreichischen Rundfunk ist viel zu gering, gerade auch, was zeitgenössische Künstlerinnen und Künstler betrifft. Da ist Handlungsbedarf gegeben; da sollten wir etwas in die richtige Richtung bewegen.

Herr Kollege Zinggl, da Sie das ja auch schon im Ausschuss erwähnt haben: Wenn das wirklich stimmt, kann ich nur sagen: Wir vom BZÖ stehen für absolute Aufklärung. Ich bin davon überzeugt, dass die Ministerin heute dazu Stellung nehmen wird, denn mit Steuergeldern geht man so nicht um. Diesbezüglich haben Sie unsere volle Unterstüt­zung, Frau Ministerin. (Beifall beim BZÖ.)

Was den Antrag der FPÖ betrifft: Ja, diesen werden wir unterstützen, denn Transpa­renz ist uns vom BZÖ wichtig. Wir wollen wissen, wo die Kosten sind, wo Steuergelder eingesetzt werden, wo es Förderungen gibt, et cetera. Und ich freue mich auch schon auf den Bericht, auf den wir dann replizieren können.

Ein Appell noch an das Kunst-Sponsoring betreffend die Absetzbarkeit: Für mich be­steht immer noch Handlungsbedarf, denn ich meine, es gibt genügend Stolpersteine, die noch aus dem Weg geräumt werden müssen, damit das Sponsoring in Zukunft auch wirklich ausgeschöpft werden kann. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)

19.10

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Königsberger-Ludwig. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.10.54

Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Zinggl, selbstverständ­lich steht die SPÖ nach wie vor zu dem Museumskonzept Neu. Es ist dies ein politisch und inhaltlich sehr unterstützenswertes Projekt, und wir werden in diese Richtung wei­terarbeiten. Die Frau Ministerin wird die Gespräche in diese Richtung natürlich weiter­führen.

Ich meine, dass Ihre Aussage, dass es keine kulturpolitischen Visionen oder kein Kul­turkonzept gibt, überhaupt nicht richtig ist. Im Gegenteil: Ich bin überzeugt davon, dass unsere Frau Ministerin sehr wohl kulturpolitische Visionen verfolgt, und dass sie vor al­lem mit ihrer Offenheit und ihrer Wertschätzung Kulturschaffenden gegenüber für ein Klima sorgt, in dem Kunst und Kultur gut gedeihen können. – Das ist auch eine Haupt­aufgabe von Kulturpolitik.

Leider ist Kollegin Unterreiner jetzt nicht da. Ich hätte ihr gerne gesagt, dass sich mei-ner Ansicht nach Kulturpolitik vor allem dadurch auszeichnet, dass man Kulturschaf­fende fördert und unterstützt, dass man Dinge ermöglicht und Kulturschaffende dazu ermutigt, einerseits Neues zu schaffen, andererseits aber natürlich auch Traditionelles zu bewahren, und zwar immer unter der Prämisse, dass man die Freiheit der Kunst ge­währt. Man soll und darf sich als Kulturpolitikerin meiner Meinung nach nicht immer in die Inhalte einmischen. Das verstehen wir von der Sozialdemokratie unter Kulturpolitik. Wir sehen das nicht so wie die Kolleginnen und Kollegen von den Freiheitlichen, die immer wieder einzelne Künstler und Künstlerinnen ausnehmen, nur weil sie mit deren künstlerischen Inhalten vielleicht nicht einverstanden sind. (Abg. Dr. Rosenkranz: Das ist eine Unterstellung!) Das ist genau das Gegenteil von dem, was unsere Frau Minis­terin unter Kulturpolitik versteht und was wir unter Kulturpolitik verstehen!

Wenn man sich den Kunstbericht genau anschaut, dann sieht man, dass unsere Minis­terin sehr wohl Schwerpunkte setzt, die ganz wichtig für das kulturelle Leben und Klima eines Staates sind wie zum Beispiel die Nachwuchsförderung. Auch dafür gibt es mehr Mittel, das kann man auch im Kunstbericht nachlesen, und es ist sehr wichtig, dass jun­ge Künstlerinnen und Künstler und junge Kulturschaffende ermutigt werden, ihre Kunst