zu verfolgen und nicht das, von dem manche Politiker glauben, dass es Kunst und Kultur ist.
Der zweite Schwerpunkt, der auch schon angesprochen wurde, ist die Kunst- und Kulturvermittlung. Das ist unheimlich wichtig, damit man junge Menschen zur Kultur und Kunst hinführen kann und damit man neue Publikumsschichten erschließen kann.
Drittens ist mir als einer Abgeordneten aus einer Region sehr wichtig, dass Kulturinitiativen von regionalen Kulturschaffenden gefördert werden, weil ich überzeugt davon bin, dass es auch abseits von urbanen Zentren hervorragende Künstlerinnen und Künstler und hervorragende Vereine gibt und dass es dort Kunst und Kultur auf hohem Niveau gibt. Ich bin sehr froh darüber, dass unsere Frau Ministerin auch diesen Schwerpunkt bei ihrer Kulturpolitik gesetzt hat.
Abschließend möchte ich noch einmal betonen, dass ich überzeugt davon bin, dass die Offenheit und die Wertschätzung unserer Frau Ministerin Dr. Schmied den Kulturschaffenden gegenüber genau die richtige Kulturpolitik für unser Land ist. (Beifall bei der SPÖ.)
19.14
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort gemeldet. – Bitte.
19.14
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich möchte mit meinem kunst- und kulturpolitischen Bekenntnis in fünf Punkten beginnen und richte hier mein Wort vor allem auch an Sie, Herr Abgeordneter Zinggl.
Mein erster Punkt ist ein klares Bekenntnis zur Verantwortung des Staates in der Kunstfinanzierung und Förderung der Kulturinstitutionen. (Abg. Dr. Zinggl: Das steht im Gesetz!) – Das wird auch gelebt!
Mein zweiter Punkt betrifft ein Bekenntnis zu weltoffener Kunst- und Kulturpolitik sowie ein klares Bekenntnis zur Freiheit der Kunst und zur Autonomie der Kulturinstitutionen.
Dritter Punkt: Kunst an alle und Kunst mit allen. Es sind deutliche Schwerpunkte im Bereich kulturelle Bildung zu setzen. Kunst- und Kulturvermittlung werden gerade in einem Ressort, in dem Bildung, Kunst und Kultur gemeinsam entwickelt werden können, als Programm gesehen.
Vierter Punkt: Es muss gute Rahmenbedingungen und vor allem verlässliche Rahmenbedingungen für die Entfaltung der Kulturinstitutionen geben. Dazu gehört nach meinem Verständnis der Zugang zu Personalentscheidungen im Sinne einer klaren Verantwortung und einer Kultur der Begründbarkeit. Dazu gehört für mich Corporate Governance beziehungsweise Public Governance. Wenn ich das auf den Bereich der Bundesmuseen umlege, dann sind das klare Rahmenzielvereinbarungen, Museumsordnungen, Geschäftsordnungen und die Einbindung vor allem der Kuratorien in all jenen Bereichen, wo sie klar in Funktion sind. Zudem muss es einen Masterplan im Bereich der Investitionstätigkeiten geben, Stichwort Kunstkammer, Stichwort Zwanz’gerhaus.
Fünfter Punkt – das wurde zuletzt besonders hervorgehoben und ist mir ein ganz besonderes Anliegen –:
Die Wertschätzung der Künstlerinnen und Künstler und das Bekenntnis zu deren Autonomie habe ich bereits erwähnt. Vor allem wichtig ist auch die Wertschätzung der regionalen Kulturinitiativen. Das halte ich für ganz besonders wichtig, denn dabei geht es auch um die Vermittlung von Heimatgefühl. Ich möchte das ganz dezidiert aussprechen
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