Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 23

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Die Frage, die Sie gestellt haben, lässt sich nicht so einfach beantworten, weil die Größenordnung der jeweiligen Projekte natürlich unterschiedlich ist und man daher nicht quantitativ vorgehen kann, indem man einfach die Summe aufrechnet und sagt, wir machen lauter Millionenprojekte mit einer Million, und das wären dann so und so viele. Ich kann Ihnen nur sagen, was wir jetzt beispielsweise laufen haben: Wir haben für das vierte Sanierungspaket der Schulen, das sind rund 7 Millionen €, 50 Prozent der Gesamtkosten übernommen – also wirklich sehr attraktiv; normalerweise ist der Schlüssel 30 : 70 –, wir haben 100 Prozent thermische Kleinmaßnahmen übernommen und auch, was ein Demonstrationsprojekt anbelangt, exakt 3 Millionen € übernommen.

Ich würde Ihnen aber vorschlagen, da das jetzt wahrscheinlich den zeitlichen Rahmen sprengen würde: Wir geben Ihnen gerne eine Auflistung aller Projekte, auch aller noch in Verhandlung befindlichen oder als Möglichkeit bestehenden, damit Sie einen Überblick haben: Was ist Anspruch? Was ist Wirklichkeit? Und woran ist es gescheitert oder nicht gescheitert? (Beifall bei der ÖVP.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Mag. Brun­ner, bitte.

 


Abgeordnete Mag. Christiane Brunner (Grüne): Herr Wirtschaftsminister, es ist ja schon angesprochen worden: Die thermische Sanierung ist ein Erfolgskonzept. Wir Grüne haben das ja schon seit dem Jahr 2000 gefordert, weil es eine ganz wichtige Maßnahme ist, um unsere Klimaziele zu erreichen und auch den Anteil der erneuerbaren Energien erhöhen zu können. (Abg. Großruck: Langsamer sprechen!) Deswegen haben wir uns auch sehr gefreut, dass es diese Aktion im letzten Jahr gegeben hat. Es hat sie nur sehr kurz gegeben, weil sie sehr schnell ausgeschöpft war. Das zeigt auch, wie groß das Interesse der Bevölkerung in Österreich ist.

Meine Frage an Sie jetzt: Wie geht es damit weiter? Landwirtschaftsminister Berlakovich hat im Umweltausschuss angekündigt, dass 100 Millionen € pro Jahr vorgesehen werden sollen. Sie arbeiten in dieser Hinsicht ja mit ihm zusammen. Daher meine Frage: Wird es diese 100 Millionen € geben? Wie lange werden die im Budget sein? Und für welche Größenordnungen werden Sie sich einsetzen, damit es auch wirklich für alle Menschen in Österreich möglich ist, Sanierungen durchzuführen?

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner: Frau Abgeordnete, es ist richtig: Wir bemühen uns im Rahmen der Budgetver­hand­lungen, 100 Millionen € herauszuverhandeln oder sicherzustellen. Es besteht allge­meines Einvernehmen, dass es diese Aktion geben soll. Einvernehmen heißt natürlich noch nicht umgesetzt. Es hat auch unsere Partei im Rahmen einer eigenen Klausur beschlossen, dass wir hier mindestens 100 Millionen € anstreben.

Die Größenordnung der 100 Millionen € soll eine permanente Aktivität sicherstellen und daher auch in den nächsten Jahren dotiert sein, weil wir die Sanierungsquote im Bereich der thermischen Gebäude von 1 auf 3 Prozent heben wollen.

Ich sehe das als ganz, ganz wichtig an, nicht nur vom Energieaspekt, sondern auch wenn man daran denkt, in wie vielen Orten in eher entlegenen Regionen die Ortskerne de facto brachliegen, weil dort große Gebäude stehen, die nicht wirklich geheizt werden und auch nicht genutzt werden, während an der Peripherie neue Firmen entstehen. Da wäre es sehr wichtig, dass man auch einen Wertschöpfungsimpuls für die Betriebe in der Region leistet, damit man dort Investitionen hat, weil wir gerade in der Region momentan ja auch Investitionsdefizite haben.

Also Wertschöpfung, Regionalförderung und der thermische Aspekt, was den Ener­giebereich anbelangt – ich glaube, dass das wirklich eine der besten Aktionen ist, die


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