Prozent aller Farn- und Blütenpflanzen sind derzeit in Österreich gefährdet oder vom Aussterben bedroht. Bei den Tiergruppen sind es teilweise sogar bis zu hundert Prozent, wie etwa bei Amphibien und Reptilien.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Bundesregierung und insbesondere die ressortzuständigen FachministerInnen, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit den Ländern und Landeshauptleuten, werden aufgefordert, die im 9. Umweltkontrollbericht an den Nationalrat für die obengenannten Bereiche aufgelisteten Empfehlungen umgehend umzusetzen.
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Eßl. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
21.29
Abgeordneter Franz Eßl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine geschätzten Damen und Herren! Der Grüne Bericht 2009 ist, glaube ich, ein wirklich gutes und seriöses Nachschlagewerk, das auch den Vergleich über die Jahre zulässt. Ich glaube aber, wenn man die Einkommenssituation betrachtet, dann ist es nur seriös, wenn man das über mehrere Jahre macht, obwohl ganz klar festzuhalten ist, dass diese Entwicklung 2009 dramatisch ist und von uns so nicht zur Kenntnis genommen werden kann. Wir wissen allerdings, dass die Volatilität der Märkte, die größeren Preisschwankungen den Ausschlag gegeben haben und Angebot und Nachfrage eben das Entscheidende sind. Diese Situation hat noch mehr als früher gezeigt, dass es unbedingt notwendig ist, dass die Bauern diese Direktzahlungen, die sie erhalten sollen, auch tatsächlich bekommen.
Was ich nicht verstehen kann, ist, dass auch in dieser Runde immer wieder davon die Rede ist, dass die Bauern Förderungen kriegen. Irgendwo so unterschwellig wird fast noch mitverpackt, eigentlich sind das Geschenke. In den Redebeiträgen wird dann doch wieder dort und da herausgestrichen, dass die Bauern entsprechende Leistungen erbringen.
Ich sage, ein ganz kleiner Teil dieser Zahlungen, die zu den Bauern kommen, sind tatsächlich Förderungen, Investitionsförderungen zum Beispiel, der überwiegende Teil – wenn ich jetzt das ganze Paket des Umweltprogramms nehme – sind Entgelte für erbrachte Leistungen. Wenn ich beim Umweltprogramm teilnehme und auf Spritzmittel verzichte, dann habe ich halt auch einmal um 100 €, 150 € Mindererträge durch diese Maßnahme, und es ist recht und billig, dass diese Mindererträge auch entsprechend ausgeglichen werden mit Geldern aus der öffentlichen Hand.
Da sind wir dann irgendwann einmal bei diesen Obergrenzen, die in den Diskussionen beliebig irgendwo angesetzt werden. (Abg. Mag. Gaßner: Reden wir darüber!) Wenn einer viele Hektar hat, dann wird er diese Mindereinnahmen auch beim x-ten Hektar haben, und wenn er es dort nicht ausgeglichen bekommt, dann wird er auch entsprechend an diesem Programm nicht teilnehmen.
Kostendeckende Preise hat Herr Kollege Pirklhuber gesagt. Das ist das Schlagwort, das ein jeder sagt und meint, dann ist er bei den Bauern gut angeschrieben. Ich möchte das Beispiel von zwei Betrieben aus meinem Bundesland bringen. Ich habe
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