Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 287

23.38.33

Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Der öster­reichische Standpunkt in Bezug auf Atomenergie ist klar und wird von der öster­reichischen Bevölkerung gemeinsam getragen. Grundsätzlich kann man festhalten, dass auch die hier in diesem Haus vertretenen Parteien gemeinsam einen einhelligen Standpunkt gegen die Nutzung der Atomenergie für Energiezwecke einnehmen. Die geplante Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken in Deutschland hat verständlicher­weise große Besorgnisse ausgelöst.

Sehr geehrte Damen und Herren! Dort, wo es um legitime Schutzbedürfnisse der österreichischen Bevölkerung beziehungsweise um den Schutz der Umwelt geht, ist Österreich berechtigt und verpflichtet, die Stimme zu erheben. Die österreichischen Interessen werden federführend von unserem Bundesminister für Umwelt Niki Berla­kovich wahrgenommen. Von Kollegen Neubauer würde ich mir erwarten, dass er sich mit der gleichen Inbrunst, wie er sie heute hier zum Ausdruck gebracht hat, bei seinem Parteifreund Brüderle einbringen möge, denn gerade dieser ist als Deutschlands Wirtschaftminister dafür zuständig, Herr Kollege Neubauer.

Österreich hat einen extrem hohen Eigenversorgungsgrad in Bezug auf Strompro­duktion, resultierend aus der Wasserkraft. Viele andere Bereiche wurden in den letzten Jahren in Bezug auf erneuerbare Energie und Stromproduktion ausgebaut.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben gestern einstimmig einer Kapital­erhöhung des Verbundes zugestimmt. (Abg. Mag. Brunner: Nein, nicht einstimmig!) – Frau Kollegin, ich nehme zur Kenntnis, dass das Ihrerseits nicht der Fall war und bin umso verwunderter, denn gerade das wäre ein richtiges Signal gewesen, um erneuer­bare Energieformen wie Wasserkraft zu unterstützen.

Wie mein Kollege Hermann Schultes schon ausgeführt hat, ist für die Verwendung von erneuerbarer Energie auch ein solides Stromnetz vonnöten, um die aus Windenergie, Biomasse und Wasserkraft gewonnenen Strommengen zur Bevölkerung zu bringen.

Unser gemeinsames positives Beispiel in Österreich kann man, wie Kollege Deimek meinte, unter Titel stellen kann: Wir alle zusammen sind in diesem Zusammenhang die Guten! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dipl.-Ing. Deimek: Nein, so habe ich das nicht gemeint!)

23.41

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Neubauer. Herr Abgeordneter, Sie kennen die GO-Bestimmungen. – Bitte.

 

23.41.18

Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrt­er Herr Bundesminister! Mein Vorredner, Herr Kollege Hornek, hat gerade behaup­tet, ich sei Parteifreund eines gewissen Herrn Brüderle.

Ich berichtige tatsächlich: Ich bin kein Parteifreund von Herrn Brüderle, ich kenne ihn auch nicht – und möchte ihn auch nicht kennenlernen.

23.41

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Gessl-Ranftl. – Bitte.

 

23.41.52

Abgeordnete Andrea Gessl-Ranftl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es heute schon des Öfteren