Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 231

deshauptstadtverbindung Linz–Graz, einer bestehenden, wo es auch Tunnel gibt, dann die ÖBB nicht mehr mit ICE-Zügen fährt, dort darf man dann umsteigen.

Herr Rechnungshofpräsident, leider sind die zukünftigen Aufgaben des Rechnungs­hofes in Form von Prüfungen jetzt bereits vorgeprägt durch die Infrastrukturent­schei­dungen, die getroffen worden sind, was die Verbindungen von Landeshauptstädten anlangt, die jetzt teilweise in prioritären TEN-Rang gehoben werden sollen, während auf der anderen Seite – das muss man sich einmal vorstellen! – Linz–Graz bereits prioritär ist! Und auf der prioritären Strecke gibt es keinen Fernverkehr mehr. Da lachen sich ja alle schief! Man kann das gar nicht mehr in normale Worte fassen, wie widersinnig diese Infrastrukturpolitik ist! (Beifall bei den Grünen.)

Vor diesem Hintergrund weiß ich nur einen exzellenten Beratervertrag, den die ÖBB wirklich eingehen sollten: Bitte nehmen Sie einen einfachen, einen billigen Verkehrs­berater von der TU! Der kostet kaum etwas, weil die Gutachten bereits erstellt wurden. Sie brauchen die Gutachten nur zu kopieren. Die Kopierkosten sind gleich Be­rater­kosten, und mit diesen Berater- und Kopierkosten könnten Sie sich von manchen Milliardenprojekten perfekt verabschieden. Damit würden Sie den SteuerzahlerInnen viel Geld ersparen und vor allem die Bereitstellung von Millionen zur rechtzeitigen Finanzierung von Bildung, Ausbildung, Jugendinvestitionen vorantreiben. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

20.54

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Grosz zu Wort. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.54.57

Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungs­hofes! Frau Abgeordnete Moser, Sie haben sich gerade gewünscht, dass die Koralm­bahn durch Deutschlandsberg führt oder es einen Bahnhof Deutschlandsberg gibt. Offenbar sind Sie nicht informiert. Diese Streckenplanung hat es gegeben. Die Trasse würde auf der Trasse der alten Graz-Köflacher Bahn nach Deutschlandsberg führen. Das würde bedeuten, dass die Hochleistungsstrecke Koralmbahn durch das Bundes­schulzentrum Deutschlandsberg führt, durch den Kindergarten beim Stiftungspark, um schlussendlich das Freizeitbad Hietlbad im Norden von Deutschlandsberg und dann unter der Burg Deutschlandsberg mit den Schilcherhängen, den Buschenschanken die Koralm zu durchschneiden.

Frau Kollegin Moser, hätten Sie sich vorher besser informiert! Die Region, aus der ich stamme, nämlich Hauptplatz 17 in Deutschlandsberg, ist mit der derzeitigen Trassen­führung sehr zufrieden. Sie ist sprichwörtlich gesagt auf Schiene, und da bin ich gleich beim Antrag des Abgeordneten Kunasek, den wir selbstverständlich unterstützen wer­den. Nur, ob er besonders sinnhaft ist, weiß ich nicht. Denn wenn der Abgeordnete Kunasek für die Freiheitlichen hier fordert, dass die Ausgaben für die externen Berater in Zukunft für den Koralmtunnel verwendet werden – das waren im Jahr 2007 16,25 Millionen € –, dann muss ich ihm sagen, darum bekomme ich eine schlechtere Unterführung und einen besseren Bahnübergang. Damit werde ich auch die Streckenverbindung Graz–Klagenfurt, ein Projekt in einer Größenordnung von über 5,2 Milliarden €, nicht schließen können.

Wenn Sie hier den Nationalrat bemühen, 16,25 Millionen € für den Bau des Koralm­tunnels zu widmen, dann werden wir ihn damit nicht finanzieren, aber wir unterstützen selbstverständlich den Antrag.

Aber noch einmal: Es sind nicht einmal 30 Meter Schienen, die wir damit bauen werden. Wir werden noch ein wenig mehr brauchen, auch an politischer Energie hier