Erstens ist allein das Wort „gegenseitig“ schon etwas skurril. Erwarten wir ernstlich, dass wir bei Unglücksfällen in Österreich aus Albanien Hilfe anfordern, dass wir in Unglücksfällen albanische Hilfe benötigen? – Also ich erwarte das nicht ernstlich. Hier könnte man ehrlich sein und vielleicht ein Abkommen schließen über die Hilfeleistung für die Republik Albanien bei Unglücksfällen.
Zweitens ist Albanien nicht gerade unser Nachbarstaat – auf dem Straßenweg ungefähr 15 Stunden entfernt. Ich glaube, es ist nicht unbedingt unser ureigener Aufgabenbereich, in der Republik Albanien Hilfestellung zu leisten. Das sollte schon ein bisschen im Nachbarschaftsbereich geregelt werden. Für Albanien wäre es zweckmäßig, wenn die Griechen, meinetwegen auch die Serben – trotz der alten Freundschaft –, oder die Italiener Hilfe leisten, die in zweieinhalb Schiffsstunden kommen können, aber nicht Österreich. Deshalb werden wir auch in diesem Fall dem wirklich sinnlosen Abkommen nicht zustimmen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
13.59
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Cortolezis-Schlager. 5 Minuten Redezeit. – Bitte. (Ruf beim BZÖ: ... profunder Kenner der Materie!)
14.00
Abgeordnete Mag. Katharina Cortolezis-Schlager (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir beschließen heute unter diesem Tagesordnungspunkt eine Reihe von internationalen Abkommen. Lassen Sie mich als Wissenschaftssprecherin meiner Fraktion eines besonders hervorheben: das Rahmenabkommen der Europäischen Union über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit mit der Republik Indonesien.
Dieses Rahmenabkommen mit Indonesien ist das erste derartige Abkommen mit einer aufstrebenden südostasiatischen Nation. Es soll die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken. Mit diesem Rahmenabkommen soll aber auch die Intensivierung und Vertiefung der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Wissenschaft und Forschung mit Indonesien erfolgen.
Der Beitrag von Wissenschaft und Forschung bei der Bewältigung der aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen ist unumstritten. Nur wenn wir den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort stärken, können wir die Krise erfolgreich meistern. Sechs von zehn Arbeitsplätzen in Österreich hängen eng mit dem Export zusammen. Asien spielt als Hoffnungsmarkt für die österreichische Exportwirtschaft eine besonders wichtige Rolle. Mit unserem Know-how können beispielsweise in den Bereichen erneuerbare Technologie und Energie, Umwelttechnologie, Biotechnologie, Medizintechnik und vieles mehr große Marktchancen für unsere Universitäten und Firmen eröffnet werden.
Indonesien ist in Südostasien der bedeutendste Absatzmarkt für österreichische Waren und Dienstleistungen. Österreichische Exporte verzeichnen in den letzten Jahren beachtliche Zuwachsraten. Allein im letzten Jahr konnten 156 Millionen € nach Indonesien exportiert werden. Das sichert die wertvollen Arbeitsplätze, die wir zur Bewältigung der Krise in Österreich brauchen – in Österreich.
Österreich unterstützt in Indonesien die wissenschaftlich-universitären Partnerschaften, insbesondere in einem größeren globalen Netzwerk, nämlich dem ASEA-UNINET und dem EURASIA-PACIFIC UNINET. Es unterstützt es aber auch mit Einrichtungen wie dem OeAD und den österreichischen Außenhandelsstellen, die die Wissenschaft und den Bildungsexport verstärkt in den Mittelpunkt ihrer Schwerpunktaktivitäten gerückt haben. Es wird unterstützt von den österreichischen Kulturforen und unseren österreichischen Botschaften und Auslandsrepräsentanzen.
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