Problem stellt, dass wir beim Einkommensbegriff ansetzen müssen, denn ein treffsicheres Beihilfensystem würde ändern, dass jene Eltern, die ihr Einkommen besser gestalten können, mehr Chancen auf Unterstützung haben als jene mit geringem Einkommen, die es dringender brauchen würden.
Also in Summe: Es sind Zeiten, in denen Einsparungsmaßnahmen leider getroffen werden. Aber welche Signale wir an junge Menschen geben sollten, darüber sollten wir mehr Einigkeit haben. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ sowie bei den Grünen. – Abg. Ing. Westenthaler: Wieso klatscht die ÖVP nicht mit? Eine Frage ans Protokoll!)
15.54
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es gelangt nun Herr Abgeordneter Amon zu Wort. Ich stelle die Uhr wunschgemäß auf 7 Minuten. – Bitte.
15.54
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler und Finanzminister! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Das ist eine interessante Dringliche Anfrage von den Grünen. Der Herr Bundesminister für Finanzen hat eine eigentlich für die Frau Wissenschaftsministerin vorbereitete Anfrage (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Nein!) ebenso exzellent beantwortet und damit auch bewiesen, was Frau Dr. Glawischnig unterstellt hat, nämlich dass unser Herr Vizekanzler und Finanzminister tatsächlich für alles Verantwortung übernehmen kann. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)
Ich gehöre ja zu jenen, die ganz gerne auch das Kleingedruckte lesen, und wenn Sie ganz unten auf das Kleingedruckte schauen, dann sehen Sie dort, dass die Anfrage eigentlich als eine Anfrage an die Frau Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung vorbereitet war. Aber man wollte halt hier ein politisches Spiel darbieten und hat sich dann gedacht, es möge vielleicht wirkungsvoller sein, wenn man den Finanzminister für alles verantwortlich macht.
Meine Damen und Herren! Herr Dr. Van der Bellen hat ja gemeint, so viele Schmähs wie hier habe er überhaupt noch nie gehört. Das ist wohl auf die Anfragestellerin gemünzt gewesen, auf Frau Dr. Glawischnig, denn es ist eine Fülle von Schmähs, die sie hier gemacht hat.
Ich bringe Ihnen gerne ein Beispiel: Sie hat etwa wörtlich gesagt, dass in der Bundesrepublik die Einsparungen eins zu eins in Bildung und Wissenschaft investiert worden sind. – Wenn die Einsparungen aller anderen Ressorts in der Bundesrepublik Deutschland eins zu eins in Bildung und Wissenschaft investiert worden wären, dann hätte es dort keine Einsparungen gegeben, Frau Dr. Glawischnig. So einfach ist es eben nicht. (Beifall bei der ÖVP.)
Sie machen es sich schlicht ein bisschen zu einfach, denn: Hier eine Budgetdebatte im Speziellen im Wissenschaftsbereich anzuzetteln, ohne das in die Gesamtsituation einzubetten, ist eben schon ein bisschen einfach, Frau Dr. Glawischnig. Sie tun ja so, als hätte es keine Krise gegeben. Sie tun so, als wäre der Euro nicht vor wenigen Monaten vor dem Abgrund gestanden. Sie tun so, als wären nicht die Finanzminister in den letzten 48 Stunden wieder beisammen gewesen, um sicherzustellen, dass die Situation nicht noch dramatischer wird. Das alles blenden Sie aus, um hier ein populistisches Schauspiel der Sonderklasse abzuliefern, Frau Dr. Glawischnig. So kann man keine seriöse Politik betreiben, das möchte ich Ihnen sagen! (Beifall bei der ÖVP.)
Und wenn Dr. Van der Bellen hier am Beginn seiner Ausführungen schon einen Ausflug in die Cineastik vollführt hat, dann kommt es mir ein bisschen so vor, als ob es durchaus angebracht wäre, hier auch TV-Serien hereinzubringen, denn in Wien werden wir in Zukunft die Serie „Chaos City“ sehen. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Sehr
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