Verkehrsausschuss:
Antrag 1348/A(E) der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung Koralmtunnel,
Antrag 1353/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Infrastrukturgesamtstrategie für Österreich;
Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:
Antrag 1350/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Schaffung eines Lehrberufs für Pflege und Betreuung;
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Verkehrsausschuss:
Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über den Ergebnisbericht RETTUNGSGASSE aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 24. März 2010, E 84-NR/XXIV. GP (III-190 d.B.).
*****
Antrag gemäß § 69 Abs. 3 GOG
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es liegt mir der Antrag gemäß § 69 Abs. 3 der Geschäftsordnung vor, die Regierungsvorlage betreffend das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2011 samt Anlagen (980 der Beilagen) in erste Lesung zu nehmen.
Ich bitte jene
Damen und Herren, die diesem Antrag zustimmen, um ein
entsprechen-
des Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Behandlung der Tagesordnung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 3 bis 6, 7 bis 10, 11 bis 18, 19 bis 21 sowie 22 und 23 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.
Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall.
Wir gehen in die Tagesordnung ein.
Ich gebe bekannt, dass die Sitzung bis 13 Uhr vom ORF live übertragen wird.
Redezeitbeschränkung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 9 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 126 Minuten, FPÖ 113 Minuten, Grüne 99 Minuten sowie BZÖ 95 Minuten.
Weiters schlage ich gemäß § 57 Abs. 7 vor, die Redezeit des Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit auf 10 Minuten pro Debatte zu beschränken.
Für die Dauer der Debatte zur Transparenzdatenbank wurde folgende Redeordnung vereinbart: Erste Runde 8 Minuten, ein Regierungsmitglied der ÖVP 10 Minuten, eine weitere Runde mit je 7 Minuten, ein Regierungsmitglied der SPÖ 10 Minuten, eine Redner-/Rednerinnenrunde mit 6 Minuten und eine weitere Runde mit 5 Minuten.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite