Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll86. Sitzung / Seite 84

hang holen müssen, meine Damen und Herren, auch im Rahmen einer Budgetdebatte. (Beifall bei der ÖVP.)

10 Prozent der Lohnsteuerzahler – das sind rund 350 000 Menschen – erbringen 50 Pro­zent des gesamten Lohn- und Einkommensteueraufkommens, rund 11 Milliarden €. Bei denen müssen wir uns bedanken, meine Damen und Herren, denn die ermöglichen es, dass wir einen Sozialstaat in Österreich haben, dass wir eine der höchsten Quoten im Sozialbereich haben, und dass es uns insgesamt in Österreich gut geht, meine Damen und Herren.

Leistung muss sich lohnen! – Dieses Prinzip finden Sie im Budget auf jeder Seite. (Bei­fall bei der ÖVP.)

12.43

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Öllinger. – Bitte.

 

12.43.58

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Wöginger, die Rede war kämpferisch, aber sie war leider in die fal­sche Richtung. (Abg. Amon: Eine exzellente Rede! Nicht zu toppen!) Macht nichts, das nächste Mal wird es schon noch besser werden.

Ich möchte dort weitermachen, wo Kollege Westenthaler aufgehört hat. (Oje-Rufe bei der ÖVP.) Er hat nämlich die Geschichte mit dem Hornberger Schießen erzählt. Herr Kollege Westenthaler, die Geschichte mit dem Hornberger Schießen geht noch weiter. Also Hornberg: Der Herzog fährt nach Hornberg, macht sich auf den Weg. (Zwischen­ruf des Abg. Rädler.) Die Hornberger erwarten ihn, wollen ihn mit einem feierlichen Schießen begrüßen und ihm ihre Ehre erweisen. (Abg. Rädler: Na schau!)

Die Hornberger merken, da kommt etwas heran, es ist eine Postkutsche. Salut wird ge­schossen. Es kommt ein Krämerkarren. Salut wird geschossen. Es kommt eine Rin­derherde. Es wird wieder Salut geschossen. Das Pulver ist verbraucht. Aus. Aber dann haben Sie nicht weitererzählt. (Abg. Mag. Stadler: Dann kommt der Herzog!) – Der Herzog kommt wirklich, und das Pulver war verschossen. Sie konnten nicht mehr schie­ßen. (Abg. Rädler: Märchenerzähler!) Und da heißt es dann in der Geschichte: Einige Hornberger versuchten, durch Brüllen den Kanonendonner nachzuahmen. (Beifall bei den Grünen.)

Und da sind wir jetzt vermutlich in den nächsten Minuten, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn ich anschließe an das, was Kollege Lindner (Rufe bei der FPÖ: Lin­der!) vom Ex-BZÖ, FPK, jetzt FPÖ, Ihnen über Kärnten, das Paradies und das Maß der Gerechtigkeit erzählt hat. (Abg. Neubauer: ... nichts zu erzählen!) Ich würde einmal behaupten, die Gebrüder Scheuch profitieren wahrscheinlich am meisten von der Trans­parenzdatenbank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Sie profitieren nämlich insofern – und darauf hat ja der Kollege von der SPÖ hingewie­sen –, als es in Zukunft keine öffentlichen Daten mehr aus der EU-Agrardatenbank ge­ben wird. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Mag. Stadler: Ungarische BMWs werden da nicht erfasst!) Dann kann man nicht mehr nachlesen, dass die Gebrüder Kurt und Uwe Scheuch einen Haufen an Förderungen erhalten haben, weil sie so ein geringes Ein­kommen als Landwirte haben. (Abg. Mag. Stadler: Ungarische BMWs werden nicht angegeben!) Das war nämlich eine Einkommensförderung, die die Kollegen Scheuch, Kurt und Uwe Scheuch, erhalten haben – aus den Mitteln der EU-Agrardatenbank er­sichtlich. (Abg. Strache: Das ist unrichtig! Absolut unrichtig! – Abg. Mag. Stadler: „Part of the game“!)

Und wissen Sie was? – Auch trotz Transparenzdatenbank, oder gerade wegen dieser Transparenzdatenbank werden wir dann vermutlich nicht erfahren, dass Herr Kurt