9.56
Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Ich mache darauf aufmerksam, dass erstens Traditionen nicht in der Geschäftsordnung stehen (Oh-Rufe bei ÖVP und SPÖ), zweitens es keine Tradition gibt, dass Regierungsmitglieder hier einen Anspruch darauf haben, dass ihnen die Abgeordneten andächtig zuhören. Das gilt nur für Abgeordnete bei der Jungfernrede. Das ist eine Missinterpretation Ihrer „Tradition“ gewesen.
Drittens: Die Regierung sollte sich vorher darüber Gedanken machen – insbesondere der Herr Vizekanzler –, ob er Regierungsmitglieder ernennt, die ohne Souffleur reden können. (Ruf bei der ÖVP: Geh, hör auf! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Viertens – und das ist entscheidend, meine Damen und Herren – sollten sich alle Bürger ein Bild davon machen, dass es in diesem Land nicht notwendig ist, eine neue Staatssekretärin zu haben, die die Familien über den Fernsehschirm verhöhnt. (Beifall und Bravorufe beim BZÖ.)
9.57
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es haben sich jetzt zur Geschäftsbehandlung noch zwei weitere Abgeordnete zu Wort gemeldet.
Ich halte nur noch einmal fest: Wir brauchen hier nicht die Geschäftsordnung zu strapazieren. (Abg. Ing. Westenthaler: Sie kennen sich nicht aus! Sie haben keine Ahnung!) Ich mache nur darauf aufmerksam, dass es gute Gepflogenheiten in diesem Haus gibt und wir sehr sorgfältig mit dem Durchbrechen dieser Gepflogenheiten umgehen sollten – für alle Zukunft. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
Zur Geschäftsbehandlung gelangt Herr Klubvorsitzender Kopf zu Wort. – Bitte.
9.58
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Meine Herren vom BZÖ, Sie haben offensichtlich überhaupt keine Kinderstube! Ich kann Ihnen eigentlich nur sagen: Schämen Sie sich! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
9.58
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Geschäftsbehandlung gelangt Frau Klubvorsitzende Glawischnig-Piesczek zu Wort. – Bitte. (Rufe beim BZÖ: Die Parlamentsgouvernante hat sich zu Wort gemeldet, der Herr Kopf! – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von BZÖ und ÖVP.)
9.58
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! – Können Sie wenigstens jetzt einmal kurz zuhören, geschätzte Kollegen des BZÖ?!
Ich finde, eine kultivierte politische Auseinandersetzung braucht auch gewisse Grundregeln des Respektes. Es war in diesem Haus üblich, dass man bei einer Erstrede zumindest erst einmal zuhört, auch wenn man anderer Meinung ist – und im Anschluss seine Argumente vorbringt. (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP sowie der Abgeordneten Dr. Graf und Strache.)
Im Übrigen ein abschließender Satz: Ich hoffe nicht, dass Sie sich deswegen so aufführen, weil es sich hier um eine Frau handelt. (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP. – Ruf beim BZÖ: Super Opposition!)
9.59
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Geschäftsbehandlung gelangt Herr Abgeordneter Ing. Hofer zu Wort. – Bitte.
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