Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll88. Sitzung / Seite 127

16.12.53

Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute Reden vom Kanzler, vom Bundeskanzler gehört, wobei in beiden kein Wort von Kultur zu hören war. Das mutet schon etwas sonderbar an, meine ich als Kultursprecherin. Ich habe auch sonst keinen Redebeitrag dazu gehört. Anscheinend ist für die anderen Kultur so eine Art Verzierung, Ornament. (Abg. Prinz: Kulturdebatte!)

Ja, aber man kann auch so wie alle anderen jetzt schon die Dinge, die einem am Herzen liegen, zum Thema machen, nehme ich doch an, Herr Kollege. Und für uns ist nun einmal Kultur das Fundament, auf dem unsere Gesellschaft steht, auf dem sie aufbaut – da bin ich mir jetzt nicht so sicher, da wir heute nichts davon gehört haben.

Wir Freiheitlichen sind auch die einzige Partei, für die unsere große Kultur, unser Kulturerbe, unsere Sitten, unsere Gebräuche, unsere Traditionen einen großen Wert darstellen, die wir achten und unzerstört an spätere Generationen weitergeben wollen. (Beifall bei der FPÖ.) Und das ist nicht rückwärtsgewandt. Ich habe das schon ein paar Mal hier im Haus gehört, Frau Muttonen hat das das letzte Mal gesagt, sondern ganz im Gegenteil, es ist ganz wichtig, dass auch zukünftige Generationen diesen Reichtum unzerstört erhalten können und weiterentwickeln können.

Eine jahrzehntelange fehlgeleitete Einwanderungspolitik und auch eine linke Gesell­schaftspolitik haben uns große Probleme verursacht. Es ist hochinteressant, dass linke Parteien in der Hinsicht nichts unversucht gelassen haben, Werte, wie ich sie gerade angeführt habe, zu zerstören.

Es ist nicht uninteressant, dass jetzt nach unseren großen Wahlerfolgen auch einige linke Politiker aufgewacht sind. Zum Beispiel hat der ehemalige Bundeskanzler Gusenbauer – Sie alle werden das gelesen haben – in einem „Presse“-Interview gesagt, dass es ein schwerer Fehler seiner Partei, der Sozialdemokraten, war, The­men – und ich zitiere jetzt seine Worte – wie Identität, Heimat und Nation den Rechten zu überlassen. Also der hat das erkannt. (Beifall bei der FPÖ.)

Viele der linken Politiker haben das nicht erkannt, so wie der jetzige Kulturstadtrat Mailath-Pokorny, der noch immer einer ewig gestrigen gescheiterten Politik nachhängt. Das ist ja nicht uninteressant, er hat in seiner Rede gesagt, der Schwerpunkt seiner Politik sind Migrant Mainstreaming – er verwendet ja nicht einmal ein deutsches Wort – und Interkulturalität. Also ich finde es eigenartig, dass er in der Hinsicht meint, dies ist der Schwerpunkt der Kulturpolitik in unserer Metropole, und wir sind die Einzigen, die die Identität zum Gewissensthema unserer Epoche gemacht haben, und wir sind auch die Einzigen, die sich gegen Parallelkulturen ausgesprochen haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Jetzt ist es so, dass wir keine Kürzungen im Kulturbudget haben werden, das ist auch gut so und auch richtig, aber wir haben eine unglaublich falsche Gewichtung, finden wir. Es werden Subventionen vergeben, die ja wirklich die abstrusesten Blüten treiben. Wenn Sie sich noch erinnern, im MAK war eine Ausstellung über den Mörderdiktator Nordkoreas, in der Secession hat man ein Puff eingerichtet. Das Letzte war ein Theaterstück, wo man gerufen hat: Tötet H.-C. Strache!

Ich meine, solche Dinge sollten eigentlich kein Geld verdienen, ganz im Gegenteil, wir sind der Meinung, dass die ganz großen Institutionen, Kunsthochschulen, Museen, Theater, Opernhäuser, Denkmalschutz, Bibliotheken, auch die traditionellen Fest­wochen unser Budget brauchen, weil die ja auch den Zusammenhalt in unserer Gesell­schaft garantieren. Und wir meinen, wir müssen Prioritäten setzen.