Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll88. Sitzung / Seite 176

sauberen Sports das Dopingunwesen offensiv bekämpfen. Wir unterstützen unseren Minister dabei hundertprozentig.

Zum Abschluss noch ein paar Worte angesichts des für mich sehr unwürdigen Schau­spiels, das heute Vormittag einige Abgeordnete hier im Hohen Haus geboten haben und auch der daraufhin folgenden medialen Entgleisung, in der die neue Staats­sekretärin als „Superpraktikantin“ tituliert wurde. Ich finde diese Aussagen respektlos, eines Parlamentariers unwürdig und für das Ansehen des Hohen Hauses schädlich.

Meine Damen und Herren, verbale Entgleisungen erleben wir ja auch als Sportler und Sportfunktionäre auf den Sportplätzen, zumeist ausgehend von amtsbekannten Personen. Im Vergleich dazu und auch auf die Gefahr hin, dass dieser weit hergeholt ist, würde ich den Verantwortlichen dieses Hauses anraten, zur Prävention einen Hooligan-Paragraphen in die Geschäftsordnung aufzunehmen und auch einen spe­ziellen Hooligan-Sektor hier im Saal einzurichten. Ich wüsste schon einige, die dort Platz nehmen könnten. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Zwischenrufe bei BZÖ und FPÖ. – Abg. Petzner: Skandal, uns als „Hooligan-Sektor“ zu bezeichnen!)

19.15

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Höfinger. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.15.36

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Vertreter auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zurück zum Budget. Ich kann mir gut vorstellen, dass die Regierung und der Finanzminister selbst ganz gerne heute ein anderes Budget vorgestellt hätten. Ich kann mir gut vorstellen, dass es leichter und schöner gewesen wäre, sich herzustellen und zu verkünden, dass das eine oder andere zusätzlich kommt, und dass man da oder dort für den einen oder anderen Bereich mehr Geld zur Verfügung hat. Nur waren die Vorzeichen und Entwicklungen eben besonders schwierige.

Wenn man die Ausgangssituation betrachtet, dann sieht man ein paar Fakten, die nicht zu übersehen waren, die eben auch für dieses Budget zu berücksichtigen waren. Denken wir an die im letzten Jahr stattgefundene Stabilisierung des Finanz- und Wirtschaftsstandortes Österreich, der übrigens mit den Konjunkturpaketen hervor­ragenden gelungen ist. Wir stehen, was viele Daten und Fakten betrifft, besser da als andere Staaten in dieser Zeit.

Das Ganze war gebündelt mit der Bewältigung der bestehenden Aufgaben und Verpflichtungen, und das mit gesunkenen Einnahmen im Staatshaushalt. Aus all diesen Gesichtspunkten heraus galt es, ein Budget zu erstellen, dass die Zukunft dieses Landes und der Menschen in diesem Land gestalten sollte; wobei es gerade auch um die Zukunft der jungen Menschen in diesem Land ging, und darum, ihnen Perspektiven zu geben.

Es stimmt, die Wünsche wären in vielen Bereichen größer gewesen – auch ich hatte andere Erwartungen für die eine oder andere Sparte –, aber im Gesamten betrachtet, merke ich, dass dem Bemühen um Ausgewogenheit wirklich Rechnung getragen wurde. Die Details dazu werden wir uns in den Fachausschüssen noch einmal anschauen und werden sie auch diskutieren können. Ich bin aber überzeugt, dass wir alles in allem vor Weihnachten ein rundes Budget beschließen werden können. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

19.17

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Jannach. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.