Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Csörgits zu Wort. Ich stelle die Uhr auf 8 Minuten. – Bitte.
9.37
Abgeordnete Renate Csörgits (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sehr geschätzte Damen und Herren! Das war leider wieder einmal sehr typisch für die FPÖ, Ihre Rede, Herr Kickl: Sie war polemisch (Abg. Neubauer: Sie war gut!), sie war menschenverachtend, und Sie haben schlecht geredet! (Zwischenruf des Abg. Kickl.) Das ist das Einzige, was Sie können! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: Hören Sie auf mit Ihren Märchen!)
Erinnern Sie sich zurück: Was war denn da, als Sie Regierungsverantwortung mitgetragen haben? – Da gab es die höchste Arbeitslosenrate in diesem Land. Da haben sehr viele junge Menschen keine Arbeit gehabt. Und Sie haben damals eine reale Pensionskürzung vorgenommen, indem Sie den sogenannten Übergenuss den Pensionistinnen und Pensionisten weggenommen haben. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: Keine Ahnung!) Daran erinnern Sie sich nicht gerne! (Abg. Kickl: Keine Ahnung!)
Und bei dieser Gelegenheit möchte ich schon feststellen: Ihr Herr Klubobmann ist an Sozialpolitik nicht besonders interessiert, denn sonst wäre er auch zu dieser frühen Morgenstunde hier bei uns im Saal! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: Doch, doch, er ist daran sehr interessiert!)
Ich möchte mich in meinen weiteren Ausführungen schwerpunktmäßig mit dem Thema „Arbeitsmarkt“ auseinandersetzen und das, was vonseiten der FPÖ völlig falsch dargestellt worden ist, ins rechte Licht rücken. (Abg. Neubauer: Wer so viel verdient, der darf ...!)
Zur Bewältigung der Krise, meine Damen und Herren, hat unsere Bundesregierung sehr viele finanzielle Mittel in die Hand genommen. Und es zeigt sich, dass diese Entscheidung notwendig und richtig war, denn die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise sind in unserem Land weniger dramatisch als in vielen anderen Ländern Europas.
Die Maßnahmen der beiden Konjunkturpakete und der Arbeitsmarktpakete sowie das Rekordbudget im Zusammenhang mit Arbeitsmarktpolitik waren richtige Schritte zur richtigen Zeit. Infolgedessen gehört Österreich seit Monaten zu den Ländern Europas mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit, und darauf, glaube ich, können wir alle sehr stolz sein. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich darf noch kurz in Erinnerung rufen, was da die positiven Aspekte waren und was denn dazu geführt hat, dass die Arbeitslosigkeit in Österreich erfreulicherweise niedrig gehalten worden ist. Das waren zum Beispiel: Kurzarbeit, Qualifizierungsmaßnahmen, Verbesserungen bei Stiftungen, Bildungskarenz, aber auch Möglichkeiten im Zusammenhang mit Berufen, etwa die Möglichkeit, Fertigkeiten in sogenannten Zukunftsberufen zu erlernen. Gesundheits- und Sozialwesen sind da an erster Stelle zu nennen.
Diese Maßnahmen, meine Damen und Herren, haben gut gegriffen. Bis November 2010 haben bereits 560 176 Personen dank der Unterstützung des AMS wieder eine Arbeit aufnehmen können, und auch das Kursangebot des AMS wurde mit über 263 000 Menschen gut genützt.
Wir haben in unserem Land rund 3 299 000 Menschen, die einer Beschäftigung nachgehen. Damit ist es gelungen, in Österreich über 60 000 Arbeitsplätze mehr als im Vorjahr zu erhalten und zu schaffen. Das heißt auf der einen Seite, wir haben das Loch, das durch die Krise entstanden ist, wieder ein bisschen wettmachen können und verzeichnen auch im November einen Rekord an Beschäftigung in Österreich. Das ist gut
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