Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 210

In diesem Sinne glaube ich, dass wir gerade im Gesundheitsbereich auf einem erfolg­reichen, guten Weg sind. Ich bedanke mich auch bei allen, die im Pflege- beziehungs­weise im Gesundheitswesen arbeiten. Ich persönlich könnte das nicht. Daher: Hoch­achtung gegenüber diesen Menschen! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

14.26

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Preiner. 3 Mi­nuten Redezeit. – Bitte.

 

14.26.32

Abgeordneter Erwin Preiner (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Die Budgetierung des Gesundheitsministeriums stellt ein­deutig klar, dass es 2011 zu keinen Leistungskürzungen im Gesundheitsbereich kommt – und das in einer finanziell schwierigen Zeit, wie heute schon einige Male angesprochen wurde. Ich darf auch erwähnen, dass wir mit unserem Gesundheitswesen im interna­tionalen Ranking top in der Platzierung sind und es absolut keinen Grund gibt, unser Gesundheitssystem schlechtzureden oder krankzujammern.

Top sind wir eigentlich auch im Bereich des Konsumentenschutzes. Da stehen uns auch im kommenden Jahr 1,6 Millionen € zur Verfügung – für diverse Beratungsmaß­nahmen der Konsumentinnen und Konsumenten, die im Steigen begriffen sind, zum Beispiel auch im Kampf gegen unerwünschte Werbeanrufe. Hier ist schon einiges in Bewegung geraten. Eine Novelle zum Telekommunikationsgesetz wird ein Verbot der Unterdrückung und der Verfälschung der Rufnummernanzeige bringen.

Auch das Phänomen Scalping nimmt zu. Dabei wird mittels fingierter Anlageninforma­tionen versucht, die Konsumentinnen über Internet und Telefon zum Kauf von in Wahr­heit wertlosen Aktien zu animieren. Daher werden im Bereich der Finanzdienstleistun­gen zusätzliche Maßnahmen zu setzen sein, damit das Internet nicht zur Falle gerät, vor allem für die Jugendlichen. – Einige sitzen übrigens gerade auf der Galerie, die ich somit herzlich begrüßen möchte.

Ich möchte nun den Bereich der Lebensmittelkennzeichnung ansprechen. Die Ver­handlungen zum EU-Vorschlag über die Information der Verbraucher betreffend Le­bensmittel stehen auf EU-Ebene knapp vor der politischen Einigung. Wichtig für die KonsumentInnen wird die Art der Kennzeichnung sein, und dass der nationale Gesetz­geber bestehende Spielräume zur Kennzeichnung unverpackter Produkte auch entspre­chend nützt.

Während die Kennzeichnung der Produktbestandteile mittlerweile eine Selbstverständ­lichkeit ist, wollen die KonsumentInnen heute deutlich mehr über ihr Produkt wissen: etwa, woher es kommt oder wie es produziert wird. Das Schlagwort „Fair Trade“ ist bei Weitem kein leeres mehr. Kaufentscheidend ist heute sehr oft, ob ein Produkt gentech­nikfrei produziert wird oder ob Nanotechnologie entsprechend Verwendung findet. Die­se wird im Lebensmittelsektor und bei Verpackungen zunehmend eingesetzt.

Der Wissensstand der KonsumentInnen über die Risken ist aber noch immer sehr ge­ring. Neben der Forcierung der Forschung bezüglich der Auswirkungen diverser Mate­rialien auf den menschlichen Organismus ist daher eine umfassende Kennzeichnung der Anwendung dieser Technologie bei Lebensmitteln und Verpackungen von essen­zieller Bedeutung.

Ich denke, dass wir im kommenden Jahr mit unserem Gesundheitssystem, auch mit dem dafür vorgesehenen Budget sehr gut unterwegs sind, und bin zuversichtlich, dass wir diesen hohen internationalen Standard auch weiterhin, über das Jahr 2011 hinaus, halten werden können. – Ein Dankeschön an Sie, Herr Minister! (Beifall bei der SPÖ.)

14.29