Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Lipitsch. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.30
Abgeordneter Hermann Lipitsch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Wir haben das beste Gesundheitssystem der Welt, aber es ist ein Umbau notwendig. Diesen Umbau hat unser Gesundheitsminister Alois Stöger in den letzten zwei Jahren begonnen (Abg. Grosz: Wir haben einen schlechten Gesundheitsminister, einen Bakterienminister!), und er betreibt ihn mit Kompetenz, Augenmaß und Beharrlichkeit ständig voran; denn das Schlimmste im Gesundheitswesen ist, wenn Menschen verunsichert werden. Und da zeigt sich, dass dieser Kassenstrukturfonds vom Bundesminister für die nächsten vier Jahre eingerichtet wurde, um Sicherheit zu schaffen, um Planungen machen zu können, um eben den Menschen Sicherheit zu geben.
Wenn man sich ansieht, dass das Gesundheitswesen auf viele, viele Bereiche aufgeteilt ist, dass die Finanzierung auf die Gemeinden, die Länder, den Bund, aber auch auf andere Kompetenzen verteilt ist, dann weiß man, welchen Spagat das Gesundheitsministerium machen muss. Ich möchte den Mitarbeitern des Ministeriums recht herzlich dafür danken, dass es trotz Kürzungen im Budget zu keinen Leistungseinschränkungen gekommen ist. (Beifall bei der SPÖ.)
Gesundheit bedeutet aber auch mehrere Bereiche, das haben meine Vorredner bereits angeführt. Gesundheit ist der Verbraucherschutz. Gerade jetzt, vor Weihnachten, diskutieren wir über Kinderspielzeug, das für Kinder gefährlich ist. Auch das gehört in den Bereich Gesundheit.
Im Bereich Ernährung ist die Lebensmittelkennzeichnung sehr wichtig für die Gesundheit. Arbeitsbedingungen: Ich habe gestern irgendwo gehört, man soll den Arbeitsinspektor abschaffen. – Ich glaube, das ist eine wichtige Position, die wir brauchen, um für die Menschen Arbeitsbedingungen zu schaffen. Aber auch das Einkommen und der sichere Arbeitsplatz tragen zur Gesundheit der Menschen bei.
Gesundheit ist aber auch auf ärztliche Versorgung angewiesen, die funktionieren muss, da ist eben immer wieder Not am Mann, im Ambulanzen- und Krankenhausbereich. Ich glaube, unser Bundesminister ist gut unterwegs, in den nächsten Jahren Strukturreformen herbeizuführen, damit dieses Gesundheitssystem in dieser Form aufrechtbleibt, wie es bisher war.
Es sei mir erlaubt, lieber Kollege Strutz, kurz Folgendes anzumerken: Gesundheitsreform sollte nicht so stattfinden wie in einem Krankenhaus in Kärnten, wo man extra eine Managerin aus Deutschland holt. Ich würde sagen, das ist unorientiert, denn als unfähig möchte ich sie nicht bezeichnen. Politische Machtspiele führen dazu, dass Patienten Angst haben, in dieses Krankenhaus zu gehen. Eine Verwaltungsreform sollte nicht darin bestehen, dass wir zwischen einem Aufsichtsrat einer Krankenanstalt und einer Geschäftsführung einen – ich sage jetzt einmal – Expertenrat einführen müssen, um diese Leute auch noch zu beraten. Ich glaube, dann sind zumindest zwei zu viel.
Aber es gibt, wie gesagt, Positives und Negatives. (Abg. Dr. Strutz: Wer ist der Gesundheitsreferent Kärntens? – Der Herr Kaiser von der SPÖ!) – Ihre Partei hat ein Gesetz beschlossen, Herr Strutz, das darin besteht, dass ein Gesundheitsreferent keine Möglichkeit mehr hat. Sie wissen das ja ganz genau und werden auch die Folgen davon zu tragen haben!
Sicherheit vermitteln ist eines der wichtigsten Dinge im Bereich Gesundheit. Wir werden uns in wenigen Tagen wieder gegenseitig die Hände reichen und sagen: Ein gesundes neues Jahr! Ich glaube, es wird ein gesundes neues Jahr mit dem Schirmherrn
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