Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.
15.14
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Für den Bildungsbereich – zu diesem möchte ich jetzt Stellung nehmen, zu Kunst und Kultur möchte ich dann nach den Kultursprechern Bezug nehmen – sind für das Jahr 2011 7,3 Milliarden € im Budget veranschlagt, und unter der Voraussetzung des flexiblen Rücklagenmanagements – dass auch Rücklagen zur Deckung der Ausgaben verwendet werden können – werden damit alle wichtigen Projekte im Bildungsbereich fortgesetzt; Frau Abgeordnete Haubner hat sie schon genannt.
Die kleineren Klassen sind übrigens das aufwändigste Projekt, das wir seit dem Jahr 2007 realisieren. Über den Finanzausgleich hinaus gehen unter diesem Titel 280 Millionen € jährlich an die Bundesländer zur Finanzierung zusätzlicher Pflichtschullehrer. Die Sprachförderung ist jetzt im Pflichtschulbereich für zwei Jahre gesetzlich verankert, auch im Bereich der AHS-Unterstufe.
Entscheidend und in ihrer Wirkung, wie ich glaube, noch ein Stück unterschätzt sind die Bildungsstandards und die neue Matura, die jetzt vorbereitet werden. Erstmals sind die Bildungsstandards österreichweit im Jahr 2012 im Einsatz, die neue Matura erstmals im Jahr 2014. Die Neue Mittelschule konnten wir jetzt an 320 Standorten realisieren, und – ich möchte dieses Projekt besonders erwähnen – an dem Projekt Lehre und Matura nehmen mittlerweile schon 7 400 junge Menschen teil.
Wir müssen, davon bin ich zutiefst überzeugt, die Reformmaßnahmen fortsetzen, und dazu soll nicht nur PISA der Anlass sein – das braucht, in meinem Verständnis und in all den Positionen, die es hier immer wieder zu überwinden gilt, die gemeinsame Kraftanstrengung und das braucht bei wichtigen Themen auch die Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinaus.
Ich habe daher sehr gerne Ihre Anregung, Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz, aufgenommen und mir erlaubt, für Jänner schon zu einem Runden Tisch einzuladen, um dabei auch das Jahresprogramm für 2011 zu besprechen. Ich glaube, es sind da viele Vorhaben dabei, jenseits ideologischer Überfrachtungen, die wir gemeinsam, so wie ja auch bisher, Schritt für Schritt lösen können. (Demonstrativer Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Amon.)
Aus meiner Sicht sind das vor allem folgende Projekte: Der erste Punkt, Herr Abgeordneter Amon hat schon darauf Bezug genommen, ist mehr Qualität an den Schulen, aber auch mehr Verantwortung am Schulstandort. Persönlich verwende ich da lieber den Begriff „Verantwortung“ anstelle von „Autonomie“, da es mir auch um klare Leistungsverantwortung geht. Dazu zählen für mich ein klares Profil der Schulleitung, eine Stärkung der Schulpartnerschaft am Schulstandort und die auch bereits von Frau Abgeordneter Haubner erwähnte Schulaufsicht, die wir in Richtung Qualitätsmanagement weiterentwickeln müssen.
Wenn wir die Schulaufsicht in Relation zum eingesetzten Personalaufwand setzen, dann schreckt mich diese Relation nicht, ganz im Gegenteil, wir müssen nur die Schulaufsicht österreichweit nach einheitlichen Standards einsetzen. Die Schulaufsicht ist Bundeskompetenz, und sie muss auch als Bundeskompetenz gelebt werden. Dafür sind derzeit Gesetzesvorschläge in Begutachtung.
Wir werden noch im Detail, auch mit dem Regierungspartner, über diese Gesetzesnovellen sprechen, aber ich folge da auch einer klaren Anregung des Rechnungshofes, um vor allem das Qualitätsmanagement an unseren Schulen zu verbessern. Auch wird
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