Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 228

Ein zweiter Punkt ist mir wichtig: Schulen in freier Trägerschaft. Die Schulen in freier Trägerschaft sind innovative Bereiche, sind innovative Institutionen in unserem Schul­system. Sie beteiligen sich zum Beispiel auch am Projekt der Bildungsstandards. Wir konnten das Budget mit 4,5 Millionen € in diesem Bereich unverändert lassen. Ich bin mir aber sehr dessen bewusst, dass wir da, da der Kreis der Empfänger, also der Trä­gervereine ausgeweitet wird, sehr sorgfältig prüfen müssen, damit es nicht zu allzu gro­ßen Einschnitten bei den bestehenden Trägervereinen kommt.

Zum Thema BIFIE – Frau Abgeordnete Haubner hat es angesprochen –: Das BIFIE ist mit 15,1 Millionen € budgetiert und im Wesentlichen mit den Themenstellungen Bil­dungsstandards und neue Matura befasst. Es werden aber auch internationale Tests im Jahr 2011 durchgeführt, PIRLS und TIMSS im Volksschulbereich, wo wir dann 2012 auch die Ergebnisse haben werden.

Zum Thema Sonderpädagogik und Integration hat Frau Abgeordnete Mag. Jarmer auch ein Gespräch als wertvoll erachtet, um diesen Bereich zu vertiefen. Ich habe mir erlaubt, auch für diesen Punkt schon einen Termin zu vereinbaren.

Aus meiner Sicht entscheidend für die Zukunft sind die großen Projekte, die auch sys­temisch wirken. Das ist der ganze Bereich mehr Verantwortung am Schulstandort, und es ist vor allem PädagogInnenbildung-neu und neues Dienst- und Besoldungsrecht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, da ich manchmal von dem einen oder ande­ren Parteisekretariat angegriffen werde, möchte ich zum Schluss noch eine kurze Zwi­schenbilanz zur Frage Realisierung des Regierungsprogramms geben. Von den 46 Ein­zelprojekten, die im Regierungsprogramm enthalten sind, sind nach zwei Jahren 20 Pro­jekte erledigt, 8 Projekte teilweise erledigt, 15 Vorhaben in Vorbereitung, und 3 Projek­te stehen aufgrund der Konsolidierungserfordernisse derzeit unter Budgetvorbehalt.

Soweit eine Übersicht zu den Vorhaben, ein Ausblick auf das Jahr 2011. Ich möchte mich von dieser Stelle aus zum einen für die immer auch konstruktive Zusammenarbeit vor allem im Unterrichtsausschuss bedanken. Auch die Einrichtung des Unteraus­schusses des Unterrichtsausschusses begrüße ich sehr. Und ich freue mich auf den Runden Tisch als Beginn für eine intensive Zusammenarbeit im Jahr 2011. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ.)

15.25

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Gessl-Ranftl. – Bitte.

 

15.26.06

Abgeordnete Andrea Gessl-Ranftl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Mi­nisterin! Hohes Haus! Dass das Budget des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur bis 2014 um 80 Millionen € jährlich erhöht wird, ist selbstverständlich sehr erfreulich, aber ich meine, dass das auch notwendig ist, denn Investitionen in unsere Kinder, Investitionen in unsere Jugend sind sehr wohl gut angelegte Investitionen in unsere Zukunft.

Von der jährlichen Investition von 280 Millionen €, die auch unsere Frau Bundesminis­terin soeben angesprochen hat, Millionen, die für die Reduzierung der Klassenschüler­höchstzahl herangezogen werden, profitieren immerhin 725 000 SchülerInnen öster­reichweit. Aufgrund von kleineren Klassen konnten auch 6 000 Lehrerdienstposten zu­sätzlich geschaffen werden, was auch sehr erfreulich ist.

Als Pädagogin bin ich selbst in den Genuss gekommen, in kleineren Klassen unterrich­ten zu dürfen, und ich kann wirklich nur bestätigen, dass die Erhöhung der Qualität des Unterrichts beinahe proportional zur Verkleinerung der Klassenschülerhöchstzahl steigt.