Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 240

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Ich freue mich auch sehr, dass es in einer gemeinsamen Regierungsanstrengung ge­glückt ist, im ORF-Gesetz wichtige kulturpolitische Themen zu verankern. Ich nenne da das Radio-Symphonieorchester, und ich nenne auch die gesetzliche Verankerung des Film/Fernseh-Abkommens mit einer höheren Dotierung, nämlich mit 8 Millionen €. Wir werden im Jänner – so ist das jetzt geplant – die Details zum neuen Film/Fernseh-Ab­kommen bekannt geben können.

Es geht aber nicht nur um die Förderung der Produktion österreichischer Filme, son­dern es ist wichtig, dass die österreichischen Filme auch gesehen und gesendet wer­den. Hiezu finden sich entsprechende Vereinbarungen im Film/Fernseh-Abkommen. Und wir wollen 2011 auch die Digitalisierung der Programmkinos. Hiezu sind Vorgespräche auch mit Frau Abgeordneter Ablinger schon erfolgt. Wir wollen hier die Digitalisierung auch über Kofinanzierungen ermöglichen, weil den Programmkinos zur hundertprozen­tigen, alleinigen Finanzierung die Mittel fehlen.

Wie bereits im Budgetausschuss auf Anregung von Herrn Abgeordnetem Dr. Rosen­kranz besprochen, sollten wir die Präsenz und Wahrnehmung des zeitgenössischen Kunstschaffens erhöhen. Wir werden die Ausstellung „In Between“, eine Ausstellung über zeitgenössische Kunst, im Jahr 2011 fortsetzen. Wir wollen auch, dass Preisver­leihungen, Auszeichnungen größere mediale Aufmerksamkeit bekommen. Und ich kann als Kunst- und Kulturministerin nur betonen, dass Aktivitäten des Parlaments, Ak­tivitäten des Hohen Hauses in diesem Zusammenhang sehr willkommen sind. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

16.01


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Mag. Cortolezis-Schlager ge­langt nun zu Wort. – Bitte.

 


16.01.37

Abgeordnete Mag. Katharina Cortolezis-Schlager (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit die­sem 7,7-Milliarden-Budget für das Unterrichtsressort können die Qualität, die Vielfalt und die Attraktivität des Bildungsangebotes weiter verbessert werden. Aufseiten der ÖVP freut uns besonders, dass es gelungen ist, damit den notwendigen Rahmen zu schaffen, um alle Punkte des Koalitionsübereinkommens bei entsprechender Prioritä­tensetzung auch künftig umsetzen zu können.

Insbesondere ist uns die individuelle Förderung besonders wichtig, und diese auch in allen Lebensphasen zu fördern und zu ermöglichen. Dafür benötigen wir den aufein­ander abgestimmten, durchlässigen und aufeinander aufbauenden Bildungskanon, ein entsprechendes Bildungsangebot, welches ein lebensbegleitendes Lernen vom Kinder­garten über die Schule, Hochschule bis hin zur Weiterbildung ermöglicht. Bildung darf keine Sackgasse sein! Kein Abschluss ohne Anschluss! Das muss unser gemeinsamer Ansatz sein. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Petzner: Ist das das neue Bil­dungskonzept der Volkspartei? Ist das schon akkordiert mit Ihrer Partei?)

Modern heißt für uns, Kollege Petzner, dass es künftig in jeder Lebensphase möglich sein soll, weitere und höhere Bildungsabschlüsse zu erwerben. (Abg. Petzner: Been­den Sie einmal die Reformblockade! Blockiererpartei!) Das bedeutet beispielsweise für die Jugendlichen ohne oder nur mit Pflichtschulabschluss, dass sie eine zweite und dri­tte Chance bekommen. Das bedeutet beispielsweise aber genauso, dass Lehrlinge Lehre und Matura kombinieren können. Das bedeutet, die Berufsreifeprüfung noch stär­ker zu bewerben und sie als Eintritt in die Hochschule zu propagieren.

Österreich, Herr Kollege Walser, investiert mit 5,5 Prozent des BIP deutlich mehr in die Bildung als Deutschland. (Abg. Petzner: Deutschland schneidet aber bei der PISA-Stu-


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