Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Lettenbichler. – Bitte.
18.04
Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Geschätzter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Frau Minister, ich darf Ihnen vorab gratulieren, gratulieren dazu, dass es trotz dieses Konsolidierungsbudgets zu keinerlei Einschnitten, zu keinerlei Kürzungen im universitären Bereich gekommen ist. – Im Gegenteil! 80 Millionen € Offensivmaßnahmen für die Hochschulen sollen in die Verbesserung der Studienbedingungen in den Massenfächern oder in den Ausbau der Fachhochschulen fließen. (Abg. Mag. Widmann: Glaubt ihr das wirklich?) Trotz dieser schwierigen finanziellen Situation investiert unsere Bundesregierung in die Zukunft des Wissenschafts- und Forschungsstandortes Österreich.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja vorhin schon wieder angesprochen worden: Es gibt nach wie vor einiges zu tun, vieles zu tun. Wir brauchen mehr Geld für die Universitäten. Wir müssen ja neue Wege, vielleicht wieder andere Wege gehen, aber ein Teil ist natürlich, dass es ohne einen finanziellen Beitrag der Studentinnen und Studenten einfach nicht gehen wird. Ich orte in dieser Frage auch bei der SPÖ, vor allem in den Ländern, ein Umdenken, was mich sehr freut.
In Tirol haben wir vor allem das Problem – das ist auch schon angesprochen worden –, dass wir einen enormen Druck aus unserem nördlichen Nachbarland haben. Einerseits wollen diese Studentinnen und Studenten den Gebühren entgehen, andererseits finden sie aufgrund des Numerus clausus keinen Studienplatz in ihrer Heimat. Da haben wir einen dringenden, einen akuten Handlungsbedarf, aber ich bin mir sicher, dass wir die Mehrheit der Bevölkerung auf unserer Seite haben.
Wichtig ist, meine Damen und Herren, dass wir in unserem Land ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Grundlagenforschung einerseits und angewandter Forschung andererseits haben. Dieser Mix ist in Österreich gegeben. Ich will an dieser Stelle eine Lanze für unsere internationalen Leitbetriebe brechen, denn sie werden von manchen hier im Hause gerne herangezogen, wenn es gegen die Großen, gegen die Konzerne geht (Beifall bei der ÖVP), die ja nur ihre Headquarters hier haben, denn sie sind die wahren Innovationsträger.
Ich darf Ihnen nun einige Zahlen zu Gemüte führen. Alleine die 29 forschungsintensivsten Leitbetriebe investieren jährlich 2,4 Milliarden € in Forschung und Entwicklung. Das ist ein Drittel der gesamten F&E-Ausgaben Österreichs. 29 Betriebe sind das. 85 Prozent dieser Leitbetriebe kooperieren regelmäßig mit Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Auch im vergangenen Jahr, dem Krisenjahr 2009, als diese Betriebe Umsatzrückgänge teilweise im zweistelligen Prozentbereich hinnehmen mussten, wurde das hohe Niveau bei den Forschungsinvestitionen weitgehend gehalten.
F&E-Förderung durch die öffentliche Hand löst enorme Multiplikatoreneffekte in der Volkswirtschaft aus. Neueste Daten zeigen, wie wichtig gerade jetzt der weitere Ausbau der Forschungsförderung in Österreich ist. Hier ist es ein wichtiges Signal der Bundesregierung, die Forschungsprämie von 8 auf 10 Prozent zu erhöhen.
Unternehmerische F&E-Ausgaben von Leitbetrieben zeigen wiederum signifikante positive Effekte auf Wertschöpfung und Arbeitsplätze in den Unternehmen selbst, aber darüber hinaus in der gesamten Volkswirtschaft. So generiert 1 Million € an zusätzlicher F&E-Förderung von Leitbetrieben zusätzlich 132 zum Teil hoch qualifizierte Jobs, 14 Millionen € an Produktion, 9 Millionen € an Wertschöpfung und 3 Millionen € an Steuern und Abgaben.
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