Schüler oder -Schülerinnen schaffen es zu einem größeren Teil an die Universitäten, schaffen es bis zur Matura und zu einem Studium. Die Schüler in der dritten Leistungs-gruppe der Hauptschule schaffen es manchmal nicht einmal, einen Lehrplatz zu bekommen. (Zwischenruf des Abg. Ing. Schultes.) Das heißt, das ist das Ergebnis unseres selektiven Schulsystems.
Wenn Sie dann sagen: Die soziale Durchmischung haben wir nicht geschafft, dann lassen wir es und führen wir Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren ein, denn ohne finanziellen Beitrag geht es nicht!, und die Antwort ist: Wenn wir kein Geld kriegen, dann müssen es die Studierenden selber zahlen!, so finde ich das – mit Verlaub – ein bisschen keck.
Die Universitäten brauchen mehr Geld, aber wir wissen ganz genau, dass dieses reiche Land auch andere Möglichkeiten hätte, Gelder zur Verfügung zu stellen. Wir bräuchten nur eine gerechtere Besteuerung von Vermögen in diesem Land, und wir hätten sofort eine bessere Lösung (Beifall bei der SPÖ – Abg. Amon: Geh, bitte!), und wir hätten sofort die Möglichkeit, mehr Studierende an die Universitäten zu bekommen! – Danke. (Abg. Mag. Molterer: Da klatscht nicht einmal der Otto Pendl! Das verstehe ich!)
18.54
Präsident Fritz Neugebauer: Weitere Wortmeldungen zum Kapitel Wissenschaft und Forschung liegen nicht mehr vor.
Damit ist dieser Themenbereich erledigt.
Rubrik 4 (Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt)
UG 34: Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)
UG 41: Verkehr, Innovation und Technologie
Präsident Fritz Neugebauer: Zur Beratung kommt die Rubrik 4: Wirtschaft, Infrastruktur, Umwelt, mit den Untergliederungen 34 und 41, weiters 25, 33 und 40 sowie 42 und 43.
Zur Beratung kommen zunächst die Untergliederungen 34: Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung), sowie 41: Verkehr, Innovation und Technologie.
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.
18.54
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich beginne wieder mit einem Antrag.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dipl.-Ing. Deimek, Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bau des Linzer Westrings im Zuge einer Infrastrukturgesamtstrategie für Österreich
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie wird aufgefordert,
1. umgehend eine umfassende österreichische Infrastrukturgesamtstrategie mit einem Planungshorizont 2030 erarbeiten zu lassen und für die darin enthaltenen Vorhaben einen verbindlichen Zeit- und Finanzierungsplan für die Umsetzung festzulegen;
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