Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 312

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schultes. 4 Mi­nuten Redezeit. – Bitte.

 

19.32.29

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätzte Frau Bundesminister! (Zwischenruf bei der FPÖ.) Ich will heute zur Frage des Güterverkehrs im Donaukorridor sprechen.

Ich lebe selber in der Region östlich von Wien – zwischen Donau, March und Wien – und bei uns in der Gegend erlebt man eben alles sehr intensiv, was an Baulichkeiten an der March, an der Donau passiert. So ist das für uns eine wichtige Fragestellung.

Ich sehe, dass die Schifffahrt auf der Donau nicht die Entwicklung nimmt, die ich mir wünschte. Die Schifffahrt auf der Donau hat sich zwischen 1990 und 2007 so entwi­ckelt, dass wir 1990 7,5 Millionen Tonnen Fracht hatten, 2007 rund 11 Millionen, 2008 12 Millionen Tonnen. Das ist nicht gerade dramatisch. Wenn man bedenkt, dass die auf der Schiene transportierte Fracht von 11 Millionen auf 26 Millionen Tonnen gestie­gen ist und die auf der Straße transportierte Fracht von 9,4 auf über 43 Millionen Ton­nen in diesem Korridor, so sieht man, dass sich sehr wohl etwas bewegt hat.

Insgesamt hat sich das Frachtvolumen von 28 Millionen Tonnen auf 81 Millionen Ton­nen verdreifacht. Was heißt das? – Das heißt, dass sich in Wirklichkeit alle anderen Verkehrsmittel wesentlich dynamischer entwickelt haben, die Schiene nicht so gut wie der Lkw und die Donau nicht so gut wie die Schiene. Wir haben besonderen Nach­holbedarf, denn gerade die Verkehrsmittel, die umweltfreundlich sind, entwickeln sich nicht so stark.

Auf der Donau gibt es häufig das Problem, dass gelegentliches Niederwasser eine or­dentliche Auslastung der Kähne verhindert. Als Alternative dazu wurde ein flussbauli­ches Gesamtprojekt entwickelt, das auch im Bereich des Nationalparks die Möglichkeit geben würde, das Niederwasser anzuheben. Die via donau, eine Einrichtung des Bun­des, die an sich sehr erfolgreich arbeitet, hat sich um dieses Projekt bemüht. Leider ist dieses Projekt überfällig, und es wird nicht so umgesetzt, wie es sein sollte.

Frau Bundesminister, ich darf Sie daher ersuchen, dass Sie gerade, was dieses Projekt betrifft – nämlich die Umsetzung des flussbaulichen Gesamtkonzeptes –, doch rasch in die Umsetzungsphase kommen, auch wenn diverse Naturschutzorganisationen seltsa­merweise gerade den naturnahen Rückbau der Donau behindern wollen. Ich verstehe es, ehrlich gesagt, nicht, aber das ist ein sonderbares Faktum unserer Zeit.

An der March selber haben wir erlebt, dass nach dem schlimmen Hochwasser und den Dammbrüchen tolle Planungen begonnen haben, die mittlerweile im Wesentlichen um­gesetzt werden. Wir sind in der letzten Ausbauphase, und hier würde ich sagen, dass die via donau wirklich gute Arbeit leistet. Natürlich ist die Diskussion mit der Bevölke­rung jeden Tag neu zu führen. Nicht alles geht reibungslos, aber die Diskussionskultur hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt. Das Gespräch ist gut, es geht etwas wei­ter. (Zwischenruf des Abg. Öllinger.)

Ich muss sagen, im Großen und Ganzen gibt es viele Bereiche, die in dieser Republik funktionieren. Die via donau und der Umgang mit den Wasserstraßen funktionieren, Verbesserungen sind überall möglich. (Beifall bei der ÖVP. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Öllinger.)

19.35

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Lichten­ecker. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.