Ich finde es klug, was hier passiert, ich finde es richtig, was hier passiert. Hier werden die Fehler, die bereits vor sieben Jahren gemacht wurden, letztendlich entweder aufgearbeitet oder zumindest thematisiert.
Frau Bundesminister! Ihnen wünsche ich im Jahr 2011 weiterhin viel Erfolg! Leider ist es ein kleiner Sparkurs, aber auch den werden Sie meistern. Alles Gute! (Bundesministerin Bures: Danke schön! – Beifall bei der SPÖ.)
20.49
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Keck. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.50
Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Der Bereich UG 41 des Budgets ist wirklich ein wahres Zukunftskapitel, denn hier geht es um massive Investitionen in die Schiene – wir haben es schon gehört mit dem Koralmtunnel – und auch in die Straße. Es werden Aufträge sowohl an die heimische Wirtschaft als auch für die Schaffung einer zukunftsfähigen Mobilität vergeben, und anders, als es hier behauptet wurde, setzen wir mit diesem Budget die Infrastrukturoffensive fort. Auch 2011 wird es mehr Mittel für die Bahninfrastruktur geben. Sie steigen um 40 Prozent auf rund 1,5 Milliarden €. Es wird also weiterhin in die Sicherheit der Bahn investiert, es wird weiterhin in den Erhalt der Bahnstrecken investiert, es wird weiter in den Ausbau der Streckenkapazitäten investiert, und es wird auch weiterhin in Bahnhöfe investiert.
Gespart wird dort, wo eine Überprüfung den Anlass dazu gibt. Und nicht ohne Grund, meine Damen und Herren, bewertete daher die Bundesarbeiterkammer die Maßnahmen im Bereich UG 41 des Budgets als eindeutig positiv. Auch sie sieht, dass mit diesem Budget auch eine vernünftige Verkehrspolitik mit Lenkungseffekt gemacht wird. Durch die Erhöhung der Mittel um 3,1 Prozent – es sind das 17,1 Millionen € – für gemeinwirtschaftliche Leistungen im Personenverkehr treten wir auch künftig zum Beispiel für jene Menschen ein, die den öffentlichen Verkehr täglich brauchen, nämlich für die Pendler.
Auch in ihrem Namen kann man die Mittel, die im UG 41 bereitgestellt werden, als gute und als richtige Investitionen bezeichnen. (Beifall bei der SPÖ.)
20.52
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzter Redner des heutigen Tages zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Großruck. 3 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Heinzl: Der Großruck bringt wieder einen Vierzeiler!)
20.52
Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Zum Schluss kommt der immer, nicht am Anfang. Das wäre ein Stilbruch.
Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Es ist gar kein Nachteil, wenn man zum Schluss zum Reden kommt, denn jetzt sind noch mehr hier, als in der Früh hier waren, wenn man da Erstredner gewesen wäre. Da (in Richtung FPÖ) gehen mir zwar einige ab, aber das macht nichts.
Meine Damen und Herren! Geschätzte Frau Bundesministerin! Obwohl ich aus Oberösterreich bin, keine Angst, ich werde jetzt nicht auf die Westtangente und die Westumfahrung eingehen, obwohl ich heute im Teletext gelesen habe, dass die Mühlkreis Autobahn und die Linzer Autobahn mit 28 Millionen Fahrzeugen inzwischen zu den meistfrequentierten in Österreich gehören und es deshalb, glaube ich, notwendig ist, dass mit dem Westring eine entsprechende Lösung und Variante kommt. (Beifall bei der FPÖ), und ich bin überzeugt, dass der Herr Landeshauptmann Dr. Pühringer zusam-
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