Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 374

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serungen, was die Familienbeihilfe betrifft, und zwar für jene, deren Studien länger dau­ern; Präsenz- und Zivildienste wurden eingerechnet. (Abg. Neubauer: Wurstsemmerl-Fuhrmann!)

Der Selbstbehalt bei Schulbüchern fällt weg, das wurde schon angesprochen. Es gibt 100 € zu Beginn eines Schuljahres, auch das wurde schon gesagt, aber anscheinend muss man es wiederholen, damit auch Sie es zur Kenntnis nehmen. (Abg. Mag. Ste­fan: Zurückgerudert oder wie?) Nicht zuletzt gab es auch bei der Steuerreform im Jahr 2009 für Familien eine Entlastung von 500 Millionen €. (Abg. Neubauer: Ich glau­be, Sie sind noch immer in der Sauna in Loipersdorf!)

Wenn schon die Studierenden hier angesprochen werden, dann möchte ich auch noch einmal erwähnen, obwohl wir jetzt nicht das Wissenschaftskapitel diskutieren, dass es dem Finanzminister dieser Regierung ein Anliegen war, 80 Millionen € mehr für die Uni­versitäten herzugeben, dass diese Regierung sich dazu bekannt hat, obwohl wir spa­ren müssen, bei Unterricht, bei Bildung weniger zu sparen, weil wir eben in unsere Kin­der, in unsere Jugendlichen investieren.

Den Vorschlag von Herrn Bundesminister Mitterlehner, die Familienbeihilfe direkt an Stu­dierende auszuzahlen, finde ich gut. Ich denke, das sollten wir machen. Es ist nämlich nicht so, dass Jugendliche nur von den Eltern leben, sondern viele junge Menschen müssen sich ihr Studium selbst verdienen, und deshalb ist das wichtig. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Folgendes noch zum Schluss: Ich bin der Meinung, dass wir die Politik, die wir hier ma­chen, einer Generationen- und Jugendverträglichkeitsprüfung unterziehen sollten. (Abg. Mag. Stefan: Warum kürzen Sie dann bei den Familien? 80 Prozent der Kürzun­gen sind bei den Familien! Warum gerade bei den Familien? Ist das die ÖVP-Familien­politik? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Dann könnten wir uns Sager, wie wir sie vorher gehört haben, ersparen. (Beifall bei der ÖVP.) Das wäre etwas, was nicht nur für die Zukunft relevant ist, sondern vor allem für heute, denn Jugendliche wollen auch heute eine Unterstützung haben und nicht Sager hören wie „die Zukunft von morgen“. (Abg. Mag. Stefan: Warum wird gerade bei den Familien gekürzt?)

Das soll Ihnen auch bei Ihren Weihnachtsgebeten in Erinnerung bleiben, wenn Sie an­dächtig mit Ihrer Familie Weihnachten feiern, was uns hoffentlich nach Ende dieser Plenarberatungen auch gelingen wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Die zehnfache Landesmutter Fuhrmann! – Ruf bei der FPÖ – in Richtung ÖVP –: Kauft ihr ein Wurstsemmerl! – Weitere anhaltende Zwischen­rufe bei FPÖ und BZÖ.)

10.54


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wenn sich die Damen und Herren wieder etwas beruhigt haben, werden wir mit der Sitzung fortsetzen. (Abg. Ing. Westenthaler: Ma­chen Sie weiter, es hält Sie niemand auf! – Abg. Scheibner: Wir sind im Parlament, Frau Präsidentin! Da werden wir nicht wie die Kaninchen warten, bis Sie wieder je­manden aufrufen!) Trotzdem gebührt diesem Haus eine gewisse Ordnung. Ich werde Ihnen gerne die E-Mails auch nach diesen Sitzungen wieder zukommen lassen. (Abg. Ing. Westenthaler: Ihre selber geschriebenen E-Mails können Sie sich behalten, Frau Präsidentin! Ihre Mails interessieren uns nicht! Die interessieren keinen Menschen!)

Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Windbüchler-Souschill. – Bitte sehr.

 


10.54.53

Abgeordnete Tanja Windbüchler-Souschill (Grüne): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf der Gale­rie! Die Rede meiner Kollegin Silvia Fuhrmann soeben mutet schon sehr, sehr eigen­artig an, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei den Grünen sowie bei


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