Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hörl. – Bitte. (Oh-Rufe beim BZÖ.)
11.37
Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! (Rufe beim BZÖ: Freie Rede! Freie Rede!) Liebe Kollegen vom BZÖ, ich werde frei reden, natürlich!
Herr Scheibner – er ist wieder nicht im Haus (Abg. Scheibner: Hier! Schauen, bitte!) – und Herr Haider, ich sage Ihnen: Hier steht ein erfolgreicher Tiroler Unternehmer! Ich verantworte mit meinem Team über hundert Mitarbeiter, und ich setze mich ernsthaft mit den Problemen dieses Landes auseinander! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
Ihnen, Frau Lichtenecker, sage ich: Wenn Sie Demonstranten hierher bestellen, dann halte ich das nicht für eine sehr seriöse Beschäftigung im Parlament und hier bei diesem Budget.
Herr Scheibner, meine Firmen sind in Tirol und nicht im Ausland; ich wollte Ihnen das nur sagen! (Beifall bei der ÖVP.)
Als verantwortungsvoller Unternehmer weiß ich natürlich (Abg. Grosz: Nicht lesen, frei reden!), dass am Ende einer solchen Krise, gegen die wir über 6 Milliarden in Form von Konjunkturpaketen eingesetzt haben, von denen wir übrigens eineinhalb Milliarden in die Kärntner Bank gesteckt haben – das ist der halbe Haushalt des Bundeslandes Tirol, was wir nach Kärnten investiert haben (Abg. Grosz: Frei reden, nicht lesen!) –, dass am Ende einer solchen Krise gespart werden muss. Und dieses Budget ist natürlich (Weitere Zwischenrufe der Abgeordneten Scheibner und Grosz.)
Präsident Fritz Neugebauer (das Glockenzeichen gebend): Meine Damen und Herren, Sie wissen (Der Redner setzt trotz ausgeschaltetem Mikrophon seine Rede fort.)
Herr Kollege, einen Augenblick! (Der Redner spricht unbeirrt weiter.) Herr Kollege, einen Augenblick! (Ironische Heiterkeit und demonstrativer Beifall beim BZÖ.)
Ich wollte nur darauf hinweisen, dass der lebendige Diskurs ... (Neuerliche Zwischenrufe beim BZÖ.) Herr Kollege Scheibner! (Abg. Scheibner spricht, nach hinten gewandt, mit Abg. Grosz.) Herr Kollege Scheibner, Sie wissen als langjähriger Parlamentarier, dass der Diskurs im Parlament auch von Zwischenrufen lebt, aber wenn sie nur dazu dienen, dass sie nicht einen Beitrag zur Rede, zum Inhalt leisten, sondern dass sie nur stören, dann goutiere ich das nicht! (Abg. Ing. Westenthaler: Er soll nicht vorlesen! – Abg. Grosz: Er soll nicht lesen!)
Das ist nicht ein Beitrag zur politischen Bildung angesichts der jungen Menschen, die hier im Hause sind. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und FPÖ.)
Abgeordneter Franz Hörl (fortsetzend): Schauen wir uns allein die Energieabgabenrückvergütung an, gewiss ein schmerzlicher Punkt für die Wirtschaft: Hotels, Seilbahnen werden einiges zu zahlen haben, auch Bäder wird es treffen (Abg. Ing. Westenthaler: Freie Rede!), aber der Herr Bundesminister und wir haben geschaut, dass wir die kleinen Betriebe, die Metzger, die Bäcker, die Greißler, die Pensionen und die Gasthöfe nicht damit belasten. (Rufe beim BZÖ: Freie Rede!) Und von den 100 Millionen €, die hier einzusparen sind, bezahlen die Österreichischen Bundesbahnen, Sozialversicherungen und öffentliche Gebäude die Hälfte.
Auf der anderen Seite haben wir in diesem Budget über 100 Millionen € für die thermische Sanierung, für die Wirtschaft, für die regionale Wirtschaft. (Abg. Grosz: Das ist nicht das Weihnachtsevangelium!) Ich denke, unter dem Aspekt, dass die Hälfte dieser Einsparungen die öffentliche Hand und die Österreichischen Bundesbahnen zu bezahlen haben, ist dies nicht gar so ein schlechtes Geschäft. Wir haben geschaut, dass die
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