Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fürntrath-Moretti. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Waren Sie schon einkaufen bei Dolce & Gabbana, Frau Staatssekretärin? Hatten Sie keine Zeit, Ihre Rede vorzubereiten, weil Sie einkaufen mussten?)
11.56
Abgeordnete Adelheid Irina Fürntrath-Moretti (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! (Abg. Ing. Westenthaler: Sie soll sagen, was sie geleistet hat bisher!) – Herr Abgeordneter Westenthaler, ich glaube, jetzt bin ich am Wort, sonst müssten Sie herauskommen. (Abg. Ing. Westenthaler: Ich komme eh schon!)
Herr Haider, Sie haben gesagt, es gibt keine Unternehmer in der ÖVP, die hier herauskommen und das Budget verteidigen. – Ich bin eine Unternehmerin und verteidige das Budget. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich verteidige deswegen das Budget, weil ich als Unternehmerin viele Mitarbeiter beschäftige – und das schon seit 30 Jahren – und Lehrlinge ausbilde und genau weiß, ich kann nur etwas hergeben, wenn ich vorher etwas einnehme. Da bin ich wirklich sehr froh, dass heute sehr viele Rednerinnen und Redner vor mir schon gesagt und auch aufgezeigt haben, was und wie viel die österreichische Wirtschaft, nämlich die kleinen und mittleren Unternehmen, für Österreich und für uns leisten.
Wir haben gehört, dass 95 Prozent der Unternehmen Klein- und Mittelbetriebe sind. Wir haben gehört, dass diese Unternehmerinnen und Unternehmer drei Viertel der Arbeitsplätze schaffen und auch erhalten. Das ist wirklich erwähnenswert, lobenswert, und dafür sage ich danke.
Herr Haider! Sie haben gesagt, Sie hätten die Antworten auf Ihre Budgetanfragen nicht rechtzeitig bekommen. – Das ist unrichtig. Die Ministerien haben zeitgerecht die Antworten an das Parlament weitergeleitet. (Rufe bei der FPÖ: Nein! Nein!) Diese sind infolge auch zeitgerecht und fristgerecht an die Parlamentarier ergangen. Vielleicht haben Sie sie zu spät gelesen? Das mag ja sein. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Aber in erster Linie möchte ich Folgendes sagen: Ich bin sehr stolz auf Österreich – und Sie sollten das auch sein. Wir haben gerade in den letzten Jahren unter Führung unserer Minister und Staatssekretäre sehr viel für die österreichischen Familien geleistet. Ich erwähne hier nur ein paar Punkte.
Die steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuungshilfen ist ganz wesentlich. 2 300 € pro Jahr können wir als Eltern für die Kinderbetreuung absetzen. Wir haben das Gratis-Kindergartenjahr. Das ist aus meiner Sicht auch sehr wesentlich für das soziale Zusammenleben der Kinder. Wir haben das Kindergeld, vor allem das einkommensabhängige Kindergeld. – Also alles Punkte, die sehr wesentlich für die Familien sind, die uns weiterbringen und die die Familien unterstützen. Wir können wirklich stolz sein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, weil die Kürzung der Familienbeihilfe immer so kritisiert wird: Seien wir froh, dass wir die Familienbeihilfe bis jetzt so lange auszahlen konnten! Aber im Moment haben wir zu wenig Geld im Familienlastenausgleichfonds. Warum ist das so? – Weil 80 Prozent in diesem Fonds von den Unternehmerinnen und Unternehmern aufgebracht werden. Im Moment ist eben nicht so viel Geld da. Da muss man noch einmal den Unternehmerinnen und Unternehmern danke sagen, die uns die Leistungen aus diesem Fonds ermöglichen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wenn man in andere Länder blickt – nehmen wir Schweden! –: Schweden ist ja für uns immer das Vorzeigeland gewesen und ist es noch. Meine Damen und Herren! In Schweden wird die Familienbeihilfe nur bis zum 16. Lebensjahr ausgezahlt.
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