Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 490

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

dieser Verantwortung (Abg. Öllinger: Geh, bitte!), und Josef Pröll nimmt sie wahr. (Bei­fall bei der ÖVP. – Abg. Öllinger: Für eine Predigt war das zu schlecht! – Abg. Mag. Molterer: Herr Öllinger, Sie wissen ja nicht einmal, wie eine Kirche von innen aus­schaut!)

16.38


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Kö­nigshofer. – Bitte.

 


16.38.52

Abgeordneter DDr. Werner Königshofer (FPÖ): Frau Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Etwas verwundert bin ich schon von den Worten des Herrn Ex-Finanz­ministers Molterer, wenn er von den Jahren 2008, 2009 spricht. Wir könnten auch über das Jahr 2007 sprechen, Herr Ex-Finanzminister. Das war ein gutes Konjunkturjahr, das war ein Jahr, in dem die Staatseinnahmen gesprudelt sind, wo Sie Milliarden an Mehr­einnahmen hatten und wo Sie leicht ein ausgeglichenes oder sogar positives Budget hätten zusammenbringen können. (Abg. Mag. Molterer: Das war das erste Jahr, wo wir wieder unter 60 Prozent Schuldenquote gekommen sind!)

Nur: Sie haben die Ausgaben wieder ins Kraut schießen lassen und haben wieder ein Minus produziert. Deshalb wundert es mich, wenn Sie von Budgetdisziplin reden. Ich glaube, Sie sollten da etwas vorsichtig sein. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Mag. Molte­rer: Wann war es das erste Mal, dass wir wieder unter 60 Prozent Schuldenquote ge­kommen sind? 2007!) Ja, darüber können wir schon noch reden, über das Jahr 2007. Das graben wir schon noch aus.

Meine Damen und Herren, ich möchte zum Finanzmarkt und zur Finanzmarktsicherheit sprechen. Ich habe dazu am 28. Jänner 2009 an die Innenministerin eine schriftliche Anfrage betreffend Medici-Bank gestellt und habe gefragt:

„Liegen Ihnen Verdachtsmomente vor, dass über Veranlagungen dieses Institutes in­ternationale Geldwäsche betrieben wurde?“ „Wenn ja, was haben Sie bisher unternom­men?“

Einfache Antwort auf diese Fragen: „Nein.“ – Es liegt nichts vor, Sie wissen nichts, es wurde keinerlei Ermittlungstätigkeit durchgeführt, um den Verdacht der Geldwäsche aufzuklären.

Mittlerweile wissen wir aber, dass die Frau Kohn und die Bank Austria über die Medici-Bank Milliarden von Dollar und Euro in die USA zu Bernard Madoff geschaufelt haben. Wir wissen heute nicht, wie viel davon Schwarzgeld, graues Geld oder weißes Geld war. Das Finanzministerium, die Behörden Österreichs haben keine Ahnung, was da­von was für Geld war.

Nächste Anfrage am 24. September 2010 betreffend die Entwicklung des Derivathan­dels. In der Zeitung „Die Presse“ stand, dass die österreichischen Banken mittlerweile wieder knapp 2,6 Billionen € – also 2 600 Milliarden  Derivatprodukte in ihren Büchern haben. Der dazu interviewte Nationalbank-Gouverneur Nowotny musste zugeben, dass er das Risiko dieser Größenordnung dieser Produkte nicht beurteilen könne.

Ich habe in einer Anfrage an den Herrn Finanzminister folgende Frage gestellt:

„Wie beurteilen Sie die Höhe des Risikos, welches in diesen Derivatgeschäften bein­haltet ist?“

Die Antwort des Herrn Finanzministers:

„Der Derivathandel impliziert, dass das Ausmaß der offenen, mit Risiko behafteten Po­sitionen im Zeitablauf variabel ist.“ – No na! „Zahlen dazu liegen dem Bundesministe­rium für Finanzen nicht vor.“ – Und so weiter, und so weiter.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite