Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll93. Sitzung / Seite 147

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desheer abgeleistet haben, ein viel, viel tieferes und innigeres Verhältnis zu ihrem neuen Heimatland entwickelt und auch Verantwortung für ihr neues Heimatland entwickelt. Auch das ist eine Komponente, die man nicht ganz außer Acht lassen sollte. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Dienstpflicht für das Vaterland vermittelt auch wichtige Werte wie Disziplin und auch die Einordnung des Einzelnen in ein Ganzes zur Erfüllung einer umfassenden Aufgabe, einer Verantwortung, einer Verpflichtung, die wir haben, auch in der Ver­fassung festgelegt haben im Bereich der Neutralität. Das wird bei vielen Diskus­sions­beiträgen in den letzten Tagen völlig außer Acht gelassen. Und genau dort werden wir nachhaken.

Wir werden heute daher auch einen Misstrauensantrag gegen Sie einbringen, weil es der österreichischen Bevölkerung nicht länger zumutbar ist, was Sie sich da leisten, Herr Verteidigungsminister! (Beifall bei der FPÖ.)

15.22


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Beantwortung der Anfrage hat sich Herr Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Darabos zu Wort gemeldet. Die Redezeit sollte 20 Minuten nicht übersteigen. – Bitte.

 


15.21.59

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Möglicherweise bin ich naiv, denn ich habe gehofft, dass wir eine sachliche Debatte über die Zukunft des österreichischen Bundesheeres und der Verteidigungspolitik in Österreich führen können. Das habe ich in den letzten Tagen aufgegeben. (Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Strache hält einen Zeitungsausschnitt in die Höhe.)

Ich möchte auch ganz klar zum Ausdruck bringen, Herr Abgeordneter Strache – das sage ich jetzt auch als Staatsbürger und Sozialdemokrat –: Bruno Kreisky würde sich im Grabe umdrehen, wenn er wüsste, dass Sie versuchen, ihn zu vereinnahmen! (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Sie wissen nicht einmal, wie man Kreisky schreibt!)

Nicht nur er, sondern auch sehr viele Österreicherinnen und Österreicher, die große Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher würden auch nicht goutieren, wenn Sie Geschichtsklitterung hier im Hohen Haus betreiben und das Jahr 1934 noch für sich beanspruchen. Das halte ich überhaupt für einen politischen Wahnsinn, um das offen zu sagen. (Abg. Dr. Graf: Das brauchen Sie nicht von da oben zu sagen, Herr Minister!)

Auch die Frage der Migration, die Sie da im Rahmen des Bundesheeres angesprochen haben – das möchte ich zu Beginn sagen –, ist eine sehr eigenartige, wie Sie sie heute hier von diesem Podium aus dargestellt haben. (Abg. Strache: Da sind Sie völlig gescheitert! Schauen Sie einmal in Ihre Partei, Integration gescheitert!) Sie, Herr Kollege Strache, haben eine eigene Vorstellung von Vergangenheitsbewältigung, mit Paintball-Spielen im Wald und so weiter, mit Räuber- und Gendarmspielen im Wald. Das ist Ihre Art der Vergangenheitsbewältigung. (Beifall bei der SPÖ.) Und dass Sie heute hier hergehen und das von sich geben, das ist letztklassig. (Abg. Dr. Graf: Hören Sie doch auf! Das ist unwürdig! Letztklassig!)

Ich möchte Sie, bevor ich zu den inhaltlichen Dingen komme – ich werde alle 20 Fragen, die Sie mir gestellt haben, nach bestem Wissen und Gewissen beantworten (Zwischenrufe des Abg. Mag. Stefan) –, nur daran erinnern, Herr Kollege Strache, dass Sie im Jahr 2002 um diese Zeit, würde ich einmal sagen, auch ein führendes Mitglied der FPÖ waren. Die FPÖ hat im Jahr 2004 den Empfehlungen der Bundes-


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